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Periode 2002/2003

Periode 2002/2003

02.04.2003 - Vorstandssitzung
08.04.2003 - Vorstandssitzung
09.04.2003 - Vorstandssitzung
24.04.2003
25.04.2003 - Vorstandssitzung
02.05.2003 - Vorstandssitzung
21.05.2003
25.06.2003
16.07.2003
01.08.2003 - Vorstandssitzung
25.08.2003 - Vorstandssitzung
03.09.2003 - Vorstandssitzung
16.09.2003


Periode 2002/2003 (bisher nur ab SoSe 2003)

Protokoll der Vorstandssitzung vom 02.04.2003

Anwesende:
Rüdiger Lorenz (Vorsitzender), Ingo Hohn (Protokoll)

TOP 0 - ReferentInnen:
Es wird beschlossen, folgende Referentin zum 1. April 2003 einzustellen:
- Franziska Minne (HoPo-Referat)

Es wird beschlossen, folgenden Referenten zum 15. April 2003 einzustellen:
- Jonathan Dinkel (Presse-Referat)

Der AStA wird in seiner Sitzung am 24. April 2003 diese Entscheidung bestätigen.

Rüdiger Lorenz (Vorsitzender), Ingo Hohn (Protokoll)


Protokoll der Vorstandssitzung vom 08.04.2003

Anwesende:
Rüdiger Lorenz (Vorsitzender), Ingo Hohn (Protokoll)

TOP 0 - Referenten:
Es wird beschlossen, folgenden Referenten zum 15. April 2003 einzustellen:
- Mark Weinrich (Umwelt-Referat)

Es wird beschlossen, folgenden Referenten zum 1. Mai 2003 einzustellen:
- Christian Homann (SchwuLesBi-Referat)

Der AStA wird in seiner Sitzung am 24. April 2003 diese Entscheidung bestätigen.

Rüdiger Lorenz (Vorsitzender), Ingo Hohn (Protokoll)


Protokoll der Vorstandssitzung vom 09.04.2003

Anwesende:
Rüdiger Lorenz (Vorsitzender), Ingo Hohn (Protokoll)

TOP 0 - Uni-Wahl 2003:
Es wird beschlossen, folgende Studierende als Mitglieder von Wahlprüfungs- und Wahlausschuß zu bestimmen:

Wahlausschuß (Mitglieder):

1) Imke Hotter



2) Rüdiger Lorenz


Wahlausschuß (Stellvertreter):

1) Jost Langheinrich




2) Bernd Schlipphak


Wahlprüfungsausschuß (Mitglieder):

1) Ingo Hohn




2) Jochen Daniel


Wahlausschuß (Stellvertreter):

1) Franziska Schenk




2) Nils Kessel


Der AStA wird in seiner Sitzung am 24. April 2003 diese Entscheidung bestätigen.

Rüdiger Lorenz (Vorsitzender), Ingo Hohn (Protokoll)


Protokoll der AStA-Sitzung vom 24.04.2003

Anwesende:
BuF: Rüdiger Lorenz, Marcel Vordermaßen, Angela Geck, Harald Wohlfeil, Beate Jörger, Bianca Hermann, Nadine Utz
JuSo-HSG: Thorsten Krapp, Daniel Thomas, Diana Unruh
U.L.I.: Heiner Mikosch


TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Tagesordnung, Anwesenheit und Protokollführung
- Rüdiger Lorenz eröffnet die Sitzung.
- Das Protokoll übernimmt Nadine Utz (BuF).
- Der AStA ist mit elf anwesenden von 15 gewählten Mitgliedern beschlussfähig.
- Abstimmung der Tagesordnung: wird einstimmig angenommen.

TOP 2 Genehmigung des Protokolls vom 11.02.2003
- Das Protokoll wird einstimmig genehmigt

TOP 3 Bericht des Vorstandes
- für die Rechtsberatung sind 300€ mehr genehmigt worden. Damit können die Studierenden in Zukunft diesen Service wieder in Anspruch nehmen.
- Alle Anwesenden werden aufgefordert, für den Kleinkunstpreis im Sommersemester 2003 zu werben.

TOP 4 Einstellung von ReferentInnen
Die JuSo-HSG bemängelt, dass sich die ReferentInnen dem AStA nicht vorgestellt haben.
Die ReferentInnen sind:
-Hochschulpolitisches Referat: Franziska Minne
-Pressereferat: Jonathan Dinkel
-Umweltreferat: Marc Weinrich
-SchwuLesBi-Referat: Christian Hohmann
Über die Besetzung der Referate wurde einzeln abgestimmt. Das Ergebnis war bei allen vier gleich: 7 Jastimmen, 1 Enthaltung, 3 Gegenstimmen

TOP 5 AStA-/Senatswahlen
- Die Wahlen finden am Dienstag, den 03.06.2003 statt.
- Die Listen müssen bis zum 13.05.2003 um 15.00 Uhr abgegeben werden.
- Antrag von BuF: Der Wahlkampf soll eine Woche später beginnen, als offiziell möglich, also statt am 19.05. am 26.05.: einstimmig angenommen.
- Wahl des Wahlausschuß: Rüdiger Lorenz (BuF), stellv. Imke Hotter (JuSo-HSG).
Einstimmig angenommen.
- Wahl des Wahlprüfungsausschuß: Jochen Daniel (BuF), stellv. Ingo Hohn (BuF).
Einstimmig angenommen.

TOP 6 Sonstiges/Termine
- Im KGII wurden vom Debattierclub und vom RCDS jeweils eine halbe Stellwand beantragt. Es wird darauf hingewiesen, dass noch 15 halbe Stellwände nicht vergeben sind.
- Die Stellwände im Institutsviertel werden nächste Woche deklariert werden.
- Die JuSo-HSG beschwert sich über die Seattle-Fraktion. Da keiner von Seattle anwesend ist, soll erst einmal direkt mit Seattle gesprochen werden und gegebenenfalls dies nochmals bei der nächsten AStA-Sitzung angesprochen werden.
- Die nächste AStA-Sitzung findet am 21.05.2003 um 19.15 Uhr statt.

Ende der Sitzung um 19.45 Uhr.

Für das Protokoll

Nadine Utz


Protokoll der Vorstandssitzung vom 25.04.2003

Anwesende:
Rüdiger Lorenz (Vorsitzender), Ingo Hohn (Protokoll)

TOP 0 - Referenten:
Es wird beschlossen, folgenden Referenten zum 01. Mai 2003 einzustellen:
- Sebastian Böhmer (SoH-Referat)

Der AStA wird in seiner Sitzung am 21. Mai 2003 diese Entscheidung bestätigen.

Rüdiger Lorenz (Vorsitzender), Ingo Hohn (Protokoll)


Protokoll der Vorstandssitzung vom 02.05.2003

Anwesende:
Rüdiger Lorenz (Vorsitzender), Ingo Hohn (Protokoll)

TOP 0 - Zuteilung der Wahlkampfmittel:
Folgende Mittel werden anlässlich des Wahlkampfes im Sommersemester 2003 vom AStA zur Verfügung gestellt:
- Insgesamt 4.000 Kopien werden in gleichen Teilen auf die zur Senats-/AStA-Wahl antretenden Listen verteilt.
- Jede antretende Liste erhält eine ausreichende Menge Papier in gewünschtem Format und gewünschter Farbe.
- Jede antretende Liste erhält, je nach Wunsch und Bedarf, zwei bis drei Rollen Tesa-Krepp-Band.

Der AStA wird in seiner Sitzung am 21. Mai 2003 diese Entscheidung bestätigen.

Rüdiger Lorenz (Vorsitzender), Ingo Hohn (Protokoll)


Protokoll der AStA-Sitzung vom 21.05.2003

Anwesende:
BuF: Rüdiger Lorenz, Harald Wohlfeil, Bianca Hermann, Nadine Utz, Marcel Vondermaßen, Katrin Gomez, Beate Jörger, Claudius Heitz
Seattle: Julia Brouwer
JuSo-HSG: Thorsten Krapp, Diana Unruh
U.L.I.: Heiner Mikosch

TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Tagesordnung, Anwesenheit und Protokollführung
Rüdiger Lorenz eröffnet die Sitzung.
Das Protokoll übernimmt Bianca Hermann (BuF).
Der AStA ist mit 12 anwesenden von 15 gewählten Mitgliedern beschlussfähig.

TOP 2 Genehmigung des Protokolls vom 24.04.2003
Der Nachnahme von Marcel Vondermaßen wurde falsch geschrieben.
Mit dieser Änderung wurde das Protokoll einstimmig genehmigt.

TOP 3 Bericht des Vorstandes
Die Stellwände unten im Studierendenhaus sind nun zugeteilt.
Es wird darauf hingewiesen, dass die HSG`s eine gemeinsame Wand haben, die sie sich nach Absprache untereinander aufteilen können.
Vorrausichtlich gibt es ab dem 1. Juni wieder eine Rechtsberatung auf dem AStA.

TOP 4 Einstellung von Referenten
Besetzung des SoH-Referats: Referent Sebastian Böhmer wurde mit 8 Jastimmen, 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung gewählt.
Die JuSo-HSG bemängelt, dass sich der Referent nicht persönlich dem AStA vorgestellt hat.

TOP 5 AStA-/Senatswahlen
Es stellen sich 7 Listen zur Wahl in den AStA/ Senat: JuSo-HSG, BuF A, BuF B, U.L.I, RCDS/JUHG, SEATTLE, UNIversaLISTE
Rüdiger erinnerte, dass der Wahlkampf erst eine Woche vor den Wahlen beginnen sollte.
Es gab einen Vorstandsentscheid vom 02.05.2003 zum Thema Zuteilung der Wahlkampfmittel:
Insgesamt werden 4.000 Kopien in gleichen Teilen auf die zur Senats-/AStA-Wahl antretenden Listen verteilt.
Jede Antretende Liste erhält eine ausreichende Menge Papier in gewünschtem Format und Farbe.
Jede antretende Liste erhält, je nach Wunsch und Bedarf, zwei bis drei Rollen Tesa-Krepp-Band.
Der Entscheid wurde einstimmig angenommen.
Die bereitgestellten Kopierkarten werden im AStA-Sekretariat aufbewahrt.
Für zusätzlich gebrauchte Kopien soll ein Copy-Shop gefunden werden, bei dem alle Listen gemeinsam auf eine Rechnung kopieren können.
Thorsten Krapp von der JuSo-HSG sprach die Bitte aus, dass während dem Wahlkampf die Wahlkampfplakate nicht überklebt werden sollen.

TOP 6 Nutzung des 3. OG im Studierendenhaus
Zwischen den Betroffenen wurde bereits alles geklärt.

TOP 7 Sonstiges/ Termine
Harald Wohlfeil weist auf die bevorstehende u-asta-Jubiläumsfete am Samstag den 24.05.2003 hin.
Die nächste AStA-Sitzung findet am Mittwoch den 25.06.2003 um 19 Uhr c.t . statt.

Ende der Sitzung um 19.40 Uhr

Für das Protokoll

Bianca Hermann


Protokoll der AStA-Sitzung vom 25.06.2003

Anwesende:
BuF: Rüdiger Lorenz, Harald Wohlfeil, Beate Jörger, Katrin Gomes, Samuel Straßburg, Claudius Heitz
JuSo-HSG: Thorsten Krapp, Daniel Thomas, Diana Unruh
Seattle: Julia Brouwer
Gast: Christoph Kuhn

TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Tagesordnung, Anwesenheit und Protokollführung
- Rüdiger Lorenz eröffnet die Sitzung.
- Das Protokoll übernimmt Harald Wohlfeil (BuF).
- Der AStA ist mit 10 anwesenden von 15 gewählten Mitgliedern beschlussfähig.
- Abstimmung der Tagesordnung: wird einstimmig angenommen.

TOP 2 Genehmigung des Protokolls vom 21.05.2003
- Das Protokoll wird mit dem Hinweis, dass der Nachname von Katrin Gomes mit s geschrieben wird (statt mit z), einstimmig genehmigt

TOP 3 Bericht des Vorstandes
- Der 2. stellv. Vorstand hält fest, dass sich der AStA als Unterausschuss des Senates in Bezug auf den Boykott der Verwaltungsgebühren nie geäußert hat uns sich auch nicht äußern wird.
- Die Sitzung der Kommission zur Vergabe des Landeslehrpreises fand leider ohne Beteiligung der studentischen VertreterInnen statt, die zu diesem Zeitpunkt alle verhindert waren.
- Der Vorstand bemüht sich in Erfahrung zu bringen, ob es in Zukunft wieder die Möglichkeit geben wird, wieder Kopierkarten in den Cafés des Studentenwerks zu kaufen geben wird.

TOP 4 Wahlergebnisse/Wahlkampfnachlese
- Rüdiger Lorenz verteilt die amtlichen Bekanntmachungen zum Ausgang der Senats-/AStA-Wahlen 2003.
- Dem AStA lag eine Beschwerde des Hausmeisters der Mensa Institutsviertel vor, wonach ein Mitglied des Juso Hochschulgruppe ihn am Montag, den 26.Mai 2003 während der Aufhängens von Plakaten massiv beleidigt haben soll.
Der eingeladene Christoph Kuhn schildert den Verlauf aus seiner Sicht und gibt seinen Fehler zu. Ein Entschuldigungsschreiben wurde bereits kurz nach dem Vorfall von ihm an den Hausmeister und die entsprechenden Stellen im Studentenwerk gesandt.
Der AStA Vorstand weist dringend darauf hin, dass solch ein Verhalten vollkommen inakzeptabel ist: Der Vorstand rügt den Studierenden für sein Verhalten, da die Entschuldigung aber wohl angenommen wurde und es keine weiteren Probleme gab, wird von weiteren Maßnahmen abgesehen.
- Die Juso Hochschulgruppe beantragt, dass RCDS/Junge Union HSG für ihr Verhalten im Wahlkampf (Überplakatieren/Abreißen von anderen Wahlplakaten, Nicht-einhalten von Terminabsprachen) vom AStA Vorstand offiziell gerügt werden sollen.
Der Antrag (siehe Anlage) wird einstimmig angenommen.

- Die neutralen Wahlankündigungplakate des AStA werden gelobt, nur sollten sie auffälliger sein.
- Die Idee, die Mensen wieder zur wahlkampfwerbefreien Zone zu machen wird allgemein begrüßt.
- Es wird vorgeschlagen, vor der Wahl an alle Gruppen Informationen darüber zur Verfügung zu stellen, wo plakatiert werden darf und wo nicht.
- Es nochmals darauf hingewiesen, dass die Hochschulgruppen selbst verpflichtet sind, die Wahlplakate nach der Wahl selbst wieder abzureißen.
- Der Vorstand beantragt, dass die Listen, die ihr vom AStA bereitgestelltes Kopierkontingent aufgrund der fehlenden Kopierkarten oder des kaputten Kopierers nicht ausnutzen konnten, Kopierkosten erstattet bekommen.
Antrag wird mit einer kleiner Änderung einstimmig angenommen.
(Beschluss, siehe Anlage)

TOP 5 Sonstiges/Termine
- Harald Wohlfeil macht den Vorschlag, dass die letzte Sitzung des aktuelle und die konstituierende Sitzung des neuen AStA direkt nacheinander stattfinden sollten (wohl Ende September). Wir in der nächsten Sitzung nochmals diskutiert.
- Der Termin der nächsten Sitzung wird auf Mittwoch, den 16.Juli 2003 um 19 Uhr c.t. im Beratungsraum (1.OG) festgelegt.

Ende der Sitzung um 19.55 Uhr.

Für das Protokoll

Harald Wohlfeil


Protokoll der AStA-Sitzung vom 16.07.2003

Anwesende:
BUF: Rüdiger Lorenz, Bianca Hermann, Katrin Gomes, Marcel Vondermaßen, Beate Jörger
JuSo- HSG: Thorsten Krapp, Diana Unruh, Daniel Thomas
U.L.I.: Heiner Mikosch

Top 1: Begrüßung, Feststellung der Tagesordnung, Anwesenheit, Protokollführung
Rüdiger Lorenz eröffnet die Sitzung. Das Protokoll übernimmt Marcel Vondermaßen (buf). Der AStA ist mit 9 Anwesenden von 15 gewählten Mitgliedern beschlussfähig.

Top 2: Genehmigung des Protokolls vom 25.06.03
Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.

Top 3: Bericht des Vorstandes
Der Vorstand berichtet, dass in der Senatssitzung vom 23.07.03 folgende Tagesordnungspunkte öffentlich sein werden:
1. Rechenschaftsbericht des Rektors
2. Rechenschaftsbericht des AStA-Vorsitzenden
3. Die Neuwahl der Prorektoren

Über die Tätigkeit des AStA wird Rüdiger Lorenz berichten.

Top 4: Sonstiges, Termine
1. Die JuSo-HSG weist auf eine Podiumsdiskussion am Montag den 21.07.03 hin. Um 20 Uhr wird im Hörsaal Pharmazie in der Albertsstraße 25 (Otto-Krayer-Haus) die Diskussion mit dem Titel: Die Gesundheitsreform der Bundesregierung - Rückkehr zur Hausapotheke? stattfinden. Mit dabei Vertreter der KV Südbaden, DGB Südbaden und der AOK Südbaden, sowie Peter Dreßen (MdB)
2. Überdies kündigt die JuSo-HSG den Top Stellwandvergabeverordnung für die nächste Sitzung an.
3. Termin: Es wird vereinbart, am 23.09.03. um 19.15 die nächste und letzte Sitzung des amtierenden AStA abzuhalten. Wenn möglich sollte im Anschluss daran die konstituierende Sitzung des neuen AStA stattfinden.

Ende der Sitzung 19:30 Uhr.

Für das Protokoll

Marcel Vondermaßen


Protokoll der Vorstandssitzung vom 01.08.2003

Anwesende:
Rüdiger Lorenz (Vorsitzender), Ingo Hohn (Protokoll)

TOP 0 - Besetzung der Referate Service 1 und 2:
Hiermit wählt der Vorstand per Eilentscheid folgende ReferentInnen zum 01. Oktober 2003:
Ingo Hohn (Service 2)
Hannah Brunsbach (Service 1)

Der AStA wird in seiner nächsten Sitzung diese Entscheidung bestätigen.

Rüdiger Lorenz (Vorsitzender), Ingo Hohn (Protokoll)


Protokoll der Vorstandssitzung vom 25.08.2003

Anwesende:
Rüdiger Lorenz (Vorsitzender), Ingo Hohn (Protokoll)

TOP 0 - Besetzung des Kultur- und des Sozial-Referates:
Hiermit wählt der Vorstand per Eilentscheid folgende Referenten zum 01. Oktober 2003:
Gunnar Baar (Sozial-Referat)
Harald Wohlfeil (Kultur-Referat)

Der AStA wird diese Entscheidung in seiner nächsten Sitzung am 16.09.03 bestätigen.

Rüdiger Lorenz (Vorsitzender), Ingo Hohn (Protokoll)


Protokoll der Vorstandssitzung vom 03.09.2003

Anwesende:
Rüdiger Lorenz (Vorsitzender), Ingo Hohn (Protokoll)

TOP 0 - Besetzung des Presse-Referates:
Hiermit wählt der Vorstand per Eilentscheid folgenden Referenten zum 01. Oktober 2003:
Jonathan Dinkel

Der AStA wird diese Entscheidung in seiner nächsten Sitzung am 16.09.03 bestätigen.

Rüdiger Lorenz (Vorsitzender), Ingo Hohn (Protokoll)


Protokoll der AStA-Sitzung vom 16.09.2003

Anwesende:
BUF: Harald Wohlfeil, Rüdiger Lorenz, Bianca Hermann, Marcel Vondermaßen, Claudius Heitz
JuSo- HSG: Daniel Thomas
Seattle: Julia Brouwer
U.L.I.: Heiner Mikosch
Gäste: Johanna Becker, Berit Lange, Tonia Hubert, Franziska Bergmann, Martin Lyssenko

Beginn der Sitzung: 19:20 Uhr

Top 1: Begrüßung, Feststellung der Tagesordnung, Anwesenheit und Protokollführung
Rüdiger Lorenz eröffnet die Sitzung. Das Protokoll übernimmt Harald Wohlfeil. Der AStA ist mit 8 Anwesenden von 15 gewählten Mitgliedern beschlussfähig.

Top 2: Genehmigung des Protokolls vom 16.07.03
Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.

Top 3: Bericht des Vorstandes
Rüdiger Lorenz berichtet, dass der AStA sich mit einem Betrag von 250 Euro an der gemeinsamen Wohnungskampagne von Uni, PH, Stadt, Studentenwerk und ASten beteiligt.
Die Kampagne hat insgesamt ein Finanzvolumen von etwa 3000 Euro. Der AStA genehmigt diese Ausgabe mit 7 Ja Stimmen und einer Enthaltung.
Des weiteren wurde ein CD-Brenner angeschafft. Auf Nachfrage führt Lorenz aus, dass der AStA für dieses Haushaltsjahr noch etwa 20.000 Euro zur Verfügung hat.
Der AStA genehmigt nachträglich diese Ausgabe einstimmig mit 8/0/0 Stimmen.

Top 4: Anträge zur Stellwandvergaberegelung
Rüdiger Lorenz berichtet über ein Schreiben der Universitätsverwaltung in dem der AStA aufgefordert wird Stellung zu nehmen, warum der AStA im Punkt (3) Absatz (b) der Stellwandvergaberegelung StudentInnenverbindungen prinzipiell keine Stellwandfläche zur Verfügung stellt.
In einem kurzen Statement begründet Heiner Mikosch seine Ablehnung der vom Vorstand vorgelegten Stellungnahme damit, dass seiner Meinung nach nicht alle Verbindungen über einen Kamm geschert werden sollten und alle auf dem Boden des Rechtsstaates stehenden Gruppen die Möglichkeit haben sollten die Stellwände zu nutzen.
Trotzdem bleibt der AStA bei seiner Haltung gegenüber StudentInnenverbindungen und unterstützt mit großer Mehrheit (6 dafür / 1 dagegen / 1 enthalten) die vom Vorstand vorgelegte Stellungnahme. Der fragliche Passus unter Punkt (3) Absatz (b) bleibt unverändert bestehen.

Der Antrag der Juso-Hochschulgruppe zur Änderung der Stellwandvergaberegelung wird diskutiert. Einigen von Seiten des Vorstandes angeregten Änderungen werden von der Antragsstellerin übernommen.
Heiner Mikosch stellt den GO Antrag dieses Thema auf eine der nächsten Sitzungen zu verschieben. Gegenrede von Harald Wohlfeil der betont, dass es gut wäre wenn zum nächsten Semester die neue Regelung bereits in Kraft sei. GO Antrag wird mit 1/7/0 Stimmen abgelehnt.
Ergebnis der Abstimmung über die Änderung der Stellwandvergaberegelung: 8/0/0.
Neue Version der Regelung siehe Anlage.

Top 5: Sonstiges, Termine
Der Vorstand bedankt sich bei den Mitgliedern für die im letzten Jahr geleistete Arbeit.

Ende der Sitzung 19:45 Uhr.

Für das Protokoll

Harald Wohlfeil


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