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Protokoll vom 23.11.2004

Beginn: 2015h

Ende: 2200h

Anwesend: Clemens Weingart, Daniele Frija, Max Brüning, Tonia Hubert, Katja Müller, Wiebke Paulsen, Martin Lyssenko, Lisa Dietsche (alle BUF), Esther John (SEATTLE) nur bist Ende TOP 2 anwesend, Sebastian Mohr (Juli), Jörn Warnecke, Nienke Lynn Hansen, Lars Weinbrenner (alle Juso), Manuel Fröling, Carolin Flaig (alle RCDS)

Protokoll: Lisa Dietsche

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TOP 0: Genehmigung des Protokolls der AStA-Sitzung vom 22.10.2004

Alle Änderungsanträge werden ohne Diskussion einstimmig angenommen.

TOP 1: Feststellung der Tagesordnung

  • Antrag auf Vorziehen der Wahl der ReferentInnen

» angenommen mit 8/4/3 Stimmen

  • Antrag auf Hinzufügen des TOPs „Rauchfreie Universität“

» einstimmig angenommen

Damit ergibt sich folgende Tagesordnung:

  1. Feststellung der Tagesordnung
  2. Wahl der ReferentInnen
  3. Begrüßungsrede des Vorsitzenden
  4. Wahl einer Ombudsperson für die Stellwandvergabe
  5. Raumvergabe im 3.OG
  6. Antrag der JuSo-HSG auf Einrichtung einer AStA-Kommission zur Entwicklung einer Struktur nach Einführung der Verfassten Studierendenschaft
  7. Termine der nächsten AStA-Sitzungen
  8. Rauchfreie Universität
  9. Sonstiges

TOP 2: Wahl der ReferentInnen

Für den Posten der Hochschulpolitischen Referentin bewirbt sich Anna Bauß. Vorstellung durch Clemens Weingart (später persönliche Vorstellung):

Anna Bauß studiert im 7. Semester Chemie, ist Mitglied der Fachschaft Chemie und beschäftigt sich bereits seit einiger Zeit mit der Einführung von Bachelor/Master Studiengängen.

Anna Bauß wird zum 01.12.2004 mit 8/6/1 Stimmen gewählt.

Esther Johns verlässt die Sitzung, somit sind nur noch 14 AStA-Mitglieder anwesend.

TOP 3: Begrüßungsrede des Vorsitzenden

Clemens Weingart begrüßt die anwesenden AStA-Mitglieder.

Für das kommende akademische Jahr wünscht er sich insbesondere eine bessere Zusammenarbeit der im AStA vertretenen hochschulpolitischen Gruppen, um ein geschlosseneres Auftreten der Studierendenvertretung in der Hochschulöffentlichkeit zu ermöglichen. Er berichtet, dass er der Fachschaftskonferenz der unabhängigen Studierendenschaft zu diesem Zweck einen Antrag auf Einrichtung einer Strukturreform-Kommission vorgelegt hat. Aufbau und genaues Prozedere finden sich in der Anlage.

Das Stimmungsbild des AStA zur Einrichtung einer solchen Kommission fällt mit 12/2/0 Stimmen positiv aus.

Aussprache zur Begrüßungsrede des Vorsitzenden:

  • Von den Mitgliedern der Listen RCDS, Julis und JuSos wird die Entscheidungsfindung dieser Kommission als auch die gleichberechtigte Zusammensetzung intensiv diskutiert und kritisiert.
  • Lars Weinbrenner weist darauf hin, dass eine Kommission ab einer bestimmten Anzahl von Mitgliedern nicht mehr in der Lage sei, inhaltlich produktiv zu arbeiten.
  • Sebastian Mohr gibt zu Protokoll, dass er zu einer besseren Zusammenarbeit grundsätzlich bereit sei und kritisiert die Stellungnahme des RCDS zum Thema unabhängige Studierendenschaft, welche Anfang der Woche veröffentlicht wurde, inhaltlich.
  • Carolin Flaig distanziert sich von genannter Stellungnahme.

GO-Antrag auf Vorziehen des TOPs 6

(Antrag der JuSo-HSG auf Einrichtung einer AStA-Kommission zur Entwicklung einer Struktur nach Einführung der Verfassten Studierendenschaft)

Antrag einstimmig angenommen.

TOP 6: Antrag der JuSo-HSG auf Einrichtung einer AStA-Kommission zur Entwicklung einer Struktur nach Einführung der Verfassten Studierendenschaft

Hiermit stellen wir, die JuSo-HSG, den Antrag an den AStA einen Ausschuss zu bilden, der verschiedene Modelle einer verfassten Studierendenschaft erarbeitet und diese dem AStA vorstellt. Von diesen Modellen soll der AStA ein Modell auswählen und für dieses im Fall der Einführung der Verfassten Studierendenschaft in Baden-Württemberg im Gesetzgebungsprozess eintreten. Dem Ausschuss soll je ein Mitglied jeder im AStA vertretenen Fraktion angehören.

Der Antrag wurde mit 5/8/1 Stimmen abgelehnt.

TOP 4: Wahl einer Ombudsperson für die Stellwandvergabe

Zur Wahl stellt sich Lars Weinbrenner.

Er wird bei einem kurzfristig abwesenden AStA-Mitglied einstimmig gewählt.

TOP 5: Raumvergabe im 3.OG

Laut AStA-Beschluss steht jeder Liste pro Sitz im AStA 1/3 Raum zu, höchstens jedoch ein Raum.

  • BUF A stellt seinen Raum als Frauenraum zur Verfügung
  • Die Julis stellen ihren Raumanteil dem türkischen Studierendenverein zur Verfügung.

Damit ergibt sich folgende Raumverteilung:

  • Raum 1: teilen sich BUF B und S.E.A.T.T.L.E.
  • Raum 2: Frauenraum
  • Raum 3: JuSos
  • Raum 4: teilen sich der RCDS und der türkische Studierendenverein

TOP 7: Termine der nächsten AStA-Sitzungen

Die nächste AStA-Sitzung wird am Freitag, den 17.12.2004 um 20.00h stattfinden. Es ist geplant die weiteren Sitzungen im Wintersemester 04/05 jeweils am 2. Donnerstag im Monat jeweils um 20.00h abzuhalten. D.h. am 13.1. und 10.2.2005 jeweils um 20:00 Uhr.

TOP 8: Rauchfreie Universität

Der AStA unterstützt den Senatsbeschluss das Rauchen in Universitätsgebäuden generell zu verbieten bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.

TOP 9: Sonstiges

  • Jörn Warnecke merkt an, dass das Protokoll erst nach Genehmigung durch den AStA auf der Homepage veröffentlicht werden sollte.
  • Lars Weinbrenner rügt den Vorstand, da dieser den in der letzten Sitzung beschlossenen AStA-Termin ohne Rücksprache verschoben hat.
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