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Protokoll vom 17.12.2004

Beginn: 2015h

Ende: 2115h

Anwesend: Clemens Weingart, Daniele Frijia, Max Brüning, Tonia Hubert, Katja Müller, Wiebke Paulsen, Lisa Dietsche, Lutz Bauer (alle BUF), Esther John (SEATTLE), Sebastian Mohr (Juli), Jörn Warnecke, Nienke Lynn Hansen, Lars Weinbrenner (alle Juso), Manuel Fröling (RCDS)

Protokoll: Jochen Mehre

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TOP 1: Begrüßung, Anwesenheit, Protokollführung, Feststellung der Tagesordnung

Clemens Weingart begrüßt die anwesenden AStA-Mitglieder. Als Protokollführer bietet sich Jochen Mehre (AStA Service-Referat 1) an.

Dem Antrag auf Aufnahme des neuen Tagesordnungspunktes 5: Finanzanträge, wird einstimmig entsprochen.

TOP 2: Genehmigung des Protokolls der AStA-Sitzung vom 23.11.2004

Das Protokoll wird ohne Veränderungen angenommen.

TOP 3: Bericht des Vorstandes

Der AStA-Vorstand hat nichts zu berichten.

TOP 4: Neue Referentinnen und Referenten

Hermann J. Schmeh hat sich als Referent für das Umwelt-Referat und Christian Homann als Referent für das Schwulesbi-Referat beworben. Da die beiden Vorgestellten nicht anwesend sind, werden sie kurz von der Sitzungsleitung vorgestellt.

Lars Weinbrenner stellt einen Antrag auf Anwesenheitspflicht für vorgeschlagene ReferentInnen.

Der Antrag wird mit 6-6-2 Stimmen abgelehnt. Es wird von Lars Weinbrenner für die Jusos erklärt, dass sie keiner/keinem Referentin/Referenten zustimmen können, die/der sich nicht vorstellt.

Christian Homann wird mit 8-5-1 Stimmen zum Referenten des Schwulesbi-Referats gewählt.

Hermann J. Schmeh wird mit 8-5-1 Stimmen zum Referenten des Umwelt-Referats gewählt.

TOP 5: Finanzanträge

  • Ca. 400 Euro für einen Filmvortrag des SOH-Referats.

Lars Weinbrenner rügt den Vorstand: Dieser solle zukünftig Finanzanträge nicht erst im Nachhinein zur Wahl stellen. Sebastian Mohr weist in darauf hin, dass das bestehende Vorgehen des Vorstandes nach Paragraph 2 der Geschäftsordnung nicht rechtens sei. Dem wird von Seiten des Vorstandes widersprochen. Daniele Frijia stellt Antrag auf Ende der Debatte. Diesem wird mit 8-2-4 Stimmen zugestimmt.

Dem Finanzantrag wird mit 13-1-0 Stimmen stattgegeben.

  • 366,20 € für die Veranstaltung einer Podiumsdiskussion. Dies Kosten ergeben sich aus Präsenten und Fahrtkosten für Teilnehmer sowie dem Druck der Plakate.

Dem Finanzantrag wird mit 13-1-0 Stimmen stattgegeben.

  • ca. 200 € für einen Vortrag der Frauenforschung, Mitfinanzierung von Vorträgen

Mit 9-1-4 Stimmen bewilligt.

  • Voraussichtlich zwischen 1200 und 1500€ für einen Workshop Studienreform vom 14.-16.1.2005. Die Kosten ergeben sich aus Aufwandsentschädigungen für Referenten, Finanzierung der Tagungsmaterialien und Verpflegung für die Teilnehmer.

Mit 12-1-1 Stimmen bewilligt.

  • 100 Euro für (voraussichtlich) zwei Tische für den AStA. Diese ständen dann allen Hochschulgruppen zur Verfügung.

Sebastian Mohr spricht sich dafür aus, dass die Tische nicht in der Zeit des AStA-Wahlkampfes genutzt werden sollten.

Daniele Frijia stellt Antrag auf Ende der Debatte – Einstimmig angenommen. Wahl über die Anschaffung der Tische ohne weitere Einschränkungen mit 13-0-1 angenommen. (Daniele Frijia verlässt vorzeitig die Sitzung)

TOP 6: Regelung Stellwandvergabe

Es geht um die Vergabe der Stellwandplätze im KG II und im Institutsviertel an Hochschulgruppen.

Lars Weinbrenner setzt die Anwesenden über den Ist-Zustand der aktuellen Verteilung in Kenntnis (s. Stellwandvergabeordnung). Von den 17 Stellwandplätzen im KG II sind noch zwei Stellwandhälften zur Vergabe frei.

Manuel Fröling stellt den Antrag, eine der noch zu vergebenden Stellwandhälften Studentenverbindungen zur Verfügung zu stellen. Der Antrag wird von Lars Weinbrenner unter Berufung auf Punkt 3 der Stellwandvergabeordnung, der vorsieht keine Stellwandplätze an Sekten und Studentenverbindungen zu vergeben, abgelehnt.

Manuel Fröling gibt zu Protokoll, mit Punkt 3 der Vergabeordnung nicht einverstanden zu sein und stellt einen Antrag auf dessen Änderung, was die Nicht-Vergabe an Studentenverbindungen betrifft.

Max Brüning plädiert für eine zukünftig gleiche Verteilung der Stellwandflächen an die hochschulpolitischen Gruppen. Sebastian Mohr schlägt vor, die Stellwandflächen zukünftig nach Listen zu verteilen – pro Liste eine Stellwandhälfte.

Die Anwesenden einigen sich darauf, die Debatte zu beenden und zu vertagen. In der nächsten Sitzung sollen Änderungsanträge zur Vergabeordnung behandelt werden. Man reiche diese, wenn möglich, bis zum neuen Jahr ein, damit sie noch mit der Einladung verschickt werden können.

TOP 7: Sonstiges/Termine

Nienke Lynn Hansen äußert Kritik daran, dass das Sitzungsklima sich wieder verschlechtert habe. Clemens Weingart erklärt, dass man ihn jederzeit erreichen kann und er Fragen gerne beantwortet.

Termin der nächsten AStA-Sitzung: Donnerstag, 13.01., 20:00 Uhr.

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