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Protokoll vom 07.07.2005

Protokoll der Asta-Sitzung vom 7.Juli 2005

Anwesende: Wiebke Paulsen, Lutz Bauer, Anna Bauß, Daniele Frija, Clemens Weingart (alle buf), Jörn Warnecke, Lars Weinbrenner (beide Juso HSG), Sebastian Mohr (Julis)
Protokoll: Sebastian Mohr
Beginn: 19 c.t. Uhr Ende: 20 s.t.


TOP 1: Begrüßung, Anwesenheit, Protokollführung, Feststellung der Tagesordnung
Clemens Weingart begrüßt die anwesenden Mitglieder des Asta und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Sebastian Mohr (Julis) erklärt sich bereit das Protokoll zu führen.
Die Tagesordnung wird geändert: Top 4 wird gestrichen, im neuen Top 4 „Finanzanträge“ wird ein Unterpunkt b) „Datenschutz“ eingefügt. Als Top 6 wird der Punkt „Homepage“ und unter Top 7 eine Anfrage der Juso HSG im Senat eingefügt.
Die in dieser Weise geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Top 2: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 02.06.2005
Das Protokoll wird einstimmig angenommen.

Top 3: Bericht des Vorstandes
Es gibt keine Aktivitäten des Asta-Vorstandes innerhalb der beschränkten Kompetenzen des Asta.

Top 4 Finanzanträge
Lars Weinbrenner fragt, warum der Vorstand des Asta die Finanzierung des Vortrages der Frauenforschung beschlossen habe. Clemens Weingart entgegnet, dass dies nur interne Auswirkungen habe. Der Asta müsse die Förderung endgültig beschließen. Deshalb wurde der Antrag auch eingereicht.
a) Der Finanzantrag „ Freiburger Frauenforschung“ wird einstimmig beschlossen.

b) Der Finanzantrag zum Thema Datenschutz wird einstimmig beschlossen.
Sebastian Mohr erklärt, dass die Julis die Vortragsreihe begrüßen. Bürgerrechte sind essentiell und es bedarf hier einer fachkundigen Aufklärung wo diese schon heute beschnitten werden.

c) Antrag der Julis auf Veranstaltung einer Podiumsdiskussion für die Bundestagswahl. Vorstand entgegnet, dass dies zwar sinnvoll sei, aber leider dem AStA verboten ist.

Top 5: Asta Wahl 2005 Rückblick u.ä.
Es wird allgemeines Bedauern darüber ausgesprochen, dass dieses Jahr die Wahlplakate seitens der Hausmeister abgerissen wurden. Clemens Weingart merkt an, dass der Vorstand im Vorfeld über Herrn Lais einen Brief zur Information versendet habe. Trotzdem wurde die Wahl vor allem im Institutsviertel seitens der Hausmeister regelrecht torpediert. Es wurde angeregt, dass nächste Mal direkt mit dem Rektor die Plakatierregelung abzuklären.

Es gab einen Aufruf seitens des Senats an die Professoren, dass diese zur Wahl aufrufen sollten. Allerdings wurde diesem Aufruf leider nicht hinreichend Beachtung geschenkt.

Wie in der letzten Sitzung besprochen, wurde von der Juso HSG den Julis und buf ein gemeinsamer Wahlaufruf geklebt. Leider gab es sonst keine Unterstützung. Der Vorstand entgegnet, dass er keine Zeit hatte.

Es wurde allgemein angemerkt, dass die Wahlparty zu spät organisiert wurde.

Die über das Kopierkontingent hinausgegehenden Kopien des Wahlkampfes werden in den nächsten Tagen berechnet sein und den Fraktionen in Rechnung gestellt.

Top 6: Asta-Homepage
Jörn Warnecke stellt fest, dass die offizielle Asta Seite sehr uninformativ sei. Clemens Weingart entgegnet, dass die derzeitige Homepage ausreiche und keine Änderungen geplant seien.

Top 7: Anfrage im Senat
Die Juso HSG hat eine Anfrage im Senat gestellt, um zu erfahren wie viele Mitarbeiter während der Rektoratsbesetzung zusätzlich im Einsatz waren.
Eine zweite Anfrage der Juso HSG zum Thema der Kompetenzen des Asta im neuen Landeshochschulgesetz ergab, dass es hierzu keine Änderung gegeben würde. Die Anfrage liegt zur Einsicht beim AStA-Vorstand aus

Top 8: Termine und Sonstiges
Die nächste Sitzung findet am 8. September um 12 Uhr statt.

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