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Protokoll der AStA-Sitzung vom 13. Dezember 2006


Anwesende:

Jusos: Thomas Dieker, Till-Felix Andlauer, Eva Gallwitz

buf: Benjamin Greschbach (Vorsitzender und Sitzungsleiter), Rike Sinder, Anna Bauß, Hermann J. Schmeh, Bertran Cazorla Rodríguez, Anna-Katharina Alex, Ina-Maria Linder

RCDS: Bernhard Maas

Julis: Florian Matthey

weitere: –

Tagesordnung

1. Begrüßung, Anwesenheit, Protokollführung, Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.11.2006

3. Bericht des Vorstandes

4. Änderung der Stellwandvergabeordnung

5. Finanzanträge

6. Einstellung von neuen ReferentInnen

7. Wahl des Vertreters im 12er-Rat

8. Sonstiges



1. Begrüßung, Anwesenheit, Protokollführung, Feststellung der Tagesordnung

Beginn der Sitzung: 20.10 Uhr.

Der AStA ist mit 11, ab TOP 4 mit 12 Anwesenden beschlussfähig. Protokoll führt Hermann J. Schmeh.


2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.11.2006

Das Protokoll der letzten Sitzung wird ohne Einwände genehmigt.


3. Bericht des Vorstandes

Der Vorstand hat die Stellwandvergabe (s. TOP 4) vorbereitet. Darüber hinaus hat der Vorstand von keinen Aktivitäten im Rahmen der seit 1977 in Baden-Württemberg zum Zwecke der Trockenlegung des „Sympathisantensumpf des Terrorismus“ (H. Filbinger, CDU) äußerst beschränkten Kompetenzen des AStA zu berichten.


4. Änderung der Stellwandvergabeordnung

Der Vorsitzende stellt den Vorschlag zur neuen Stellwandvergabeordnung vor.

Bernhard Maas kritisiert die pauschale Ablehnung von Studierendenverbindungen und deren Nennung im gleichen Atemzug mit Sekten. Er beantragt die Streichung der Passage „oder Studierendenverbindung“ (§ 2 lit. d)).

Thomas Dieker schlägt vor, eine Stellwandfläche im KG III bei den hochschulpolitischen Gruppen zu überlassen, so daß nur die andere dem AStA-Vorstand zur Verfügung steht. Der Vorsitzende nimmt die Anregung zur Kenntnis, möchte diese Änderung aber erst in der nächsten Sitzung abstimmen, da dort auch noch die Verteilung der Stellwände in der Mensa Institutsviertel besprochen werden muß. Dieser Verfahrensvorschlag findet keinen Widerspruch.

Abstimmung über Bernhard Maas' Antrag: 2 Ja-, 10 Nein-Stimmen und keine Enthaltungen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Abstimmung über den bisher besprochenen Stellwandvergabeordnungsänderungsantrag: 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und keine Enthaltungen. Damit ist die neue Stellwandvergabeordnung samt der Anhänge A und C angenommen.


5. Finanzanträge

Bernhard Maas fragt zu TOP 3 des Vorstandsprotokolls vom 12.12.2006 nach, welche Studierendengruppen diese Materialien nutzen. Der Vorsitzende verweist auf die diversen vom AStA unterstützten Theatergruppen und kulturellen Veranstaltungen.

Vorstandssitzung vom 4.12.2006

TOP 1: Fahrtkostenerstattung

angenommen mit 12 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.

TOP 2: Büromaterial

angenommen mit 12 Ja-, 0 Nein- Stimmen und 0 Enthaltungen.



Vorstandssitzung vom 12.12.2006

TOP 1: Fahrtkostenerstattung

angenommen mit 12 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.

TOP 2: Laminiergerät

angenommen mit 11 Ja-Stimmen, 1 Nein- Stimme und 0 Enthaltungen.

TOP 3: Farben und Zubehör

angenommen mit 10 Ja-Stimmen, 1 Nein- Stimme und 1 Enthaltung.

TOP 4: Bastelmaterial

angenommen mit 10 Ja-Stimmen, 1 Nein- Stimme und 1 Enthaltung.

TOP 5: Fahrkostenzuschuß Vortrag Prof. Wirth

angenommen mit 11 Ja-Stimmen, 1 Nein- Stimme und 0 Enthaltungen.

TOP 6: Computer

angenommen mit 11 Ja-Stimmen, 1 Nein- Stimme und 0 Enthaltungen.


6. Einstellung von neuen ReferentInnen

Thomas Dieker begrüßt weiterhin die persönliche Vorstellung der sich bewerbenden Referentinnen und Referenten.

Es bewirbt sich:

Alice Rombach für das

Hochschulpoli-tische Referat,

gewählt mit:
7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 4 Enthaltungen.



7. Wahl des Vertreters im 12er-Rat

Es gibt keine Nachfragen an den Kandidaten. Dem Antrag auf öffentliche Abstimmung wird nicht widersprochen.

Es bewirbt sich:

Bertran Cazorla Rodríguez für den

12er-Rat

gewählt mit:
11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.



8. Sonstiges

Bernhard Maas fragt nach, ob die AStA-Sitzungen zukünftig nicht c.t. beginnen sollten. Dieser Vorschlag findet keinen Widerspruch.

Ein Terminvorschlag für die nächste AStA-Sitzung wird im nächsten Jahr herumgemailt, daraufhin wird der Vorsitzende zu einem passenden Termin einladen.

Thomas Dieker lobt die sehr gute Erreichbarkeit und Informationsweitergabe des AStA-Vorstands.

Der Vorsitzende wünscht allen AStA-Mitgliedern Frohe Weihnachten und einen Guten Rutsch ins Neue Jahr.

Ende der Sitzung: 20.35 Uhr.

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