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Protokoll der AStA-Sitzung vom 2. Mai 2007


Anwesende:

Jusos: Thomas Dieker, Till-Felix Andlauer, Eva Gallwitz

buf: Benjamin Greschbach (Vorsitzender, Sitzungsleiter), Rike Sinder (bis 20.20 Uhr), Michael Lupberger, Anna Bauß (ab 20.20 Uhr), Nora Gaupp (bis 20.55 Uhr), Hermann J. Schmeh, Bertran Cazorla Rodríguez, Anna-Katharina Alex, Ina-Maria Linder (ab 20.25 Uhr)

RCDS: Bernhard Maas

Julis: Florian Matthey

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Tagesordnung

1. Begrüßung, Anwesenheit, Protokollführung, Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.1.2007

3. Bericht des Vorstandes

4. Uni-Wahlen

5. Änderung der Stellwandvergabeordnung

6. Finanzanträge

7. Einstellung von neuen ReferentInnen

8. Sonstiges



1. Begrüßung, Anwesenheit, Protokollführung, Feststellung der Tagesordnung

Beginn der Sitzung: 20.15 Uhr.

Der AStA ist mit 13, ab TOP 8 12 Anwesenden beschlussfähig. Protokoll führt Hermann J. Schmeh.


2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.1.2007

Das Protokoll der letzten Sitzung wird ohne Einwände genehmigt.


3. Bericht des Vorstandes

Der Vorstand begrüßt Michael Lupberger im AStA, der für die beurlaubte Diana Sträuber nachgerückt ist.

Darüber hinaus hat der Vorstand von keinen Aktivitäten im Rahmen der seit 1977 in Baden-Württemberg zum Zwecke der Trockenlegung des „Sympathisantensumpf des Terrorismus“ (H. Filbinger, CDU) äußerst beschränkten Kompetenzen des AStA zu berichten.


4. Uni-Wahlen

Der Vorstand macht auf die Universitätswahlen aufmerksam, die dieses Jahr am 3. Juli stattfinden. Wahllisten an der Wahl interessierter Gruppen müssen bis zum 5.Juni beim Wahlleiter eingereicht sein. Der Vorstand stellt dazu den Antrag (Tischvorlage) vor, der auf den in den letzten Jahren üblichen Vereinbarungen beruht.

Thomas Dieker fragt nach, warum das Kopierkontingent nicht auf 1000 DIN-A4-Kopien gesetzt wurde, da im letzten Jahr die Beschränkung auf 750 Kopien nur aufgrund des damals schon überstrapazierten Kopierkontingents erfolgte. Der Vorstand verweist auf die ebenfalls im letzten Jahr eingeführte Möglichkeit, bei der Universitätsdruckerei insgesamt 900 A4-Kopien auf AStA-Kosten drucken zu lassen. Bertran Cazorla Rodríguez sieht keinen Sinn, über 250 Kopien mehr oder weniger zu streiten, da mit dem jährlichen Plakatüberschuß an der Uni die Politikverdrossenheit eher gefördert denn abgebaut werde. Bernhard Maas appelliert an die zur AStA-Wahl antretenden Listen, sich auf die für den Wahlkampf geeigneten Flächen und die dafür nötigen Plakate zu beschränken. Till-Felix Andlauer widerspricht Bertran Cazorla Rodríguez, da angesichts der zwischen 10% und 15% Wahlbeteiligung mit zusätzlichen 250 Plakaten durchaus ein Potential bestehe, mehr Studierende an die Urnen zu locken. Nora Gaupp teilt diese Ansicht nicht. Aus Gesprächen mit Kommilitoninnen und Kommilitonen habe sie erfahren, daß die Interessierten recht bald über die Wahl Bescheid wissen, während die übermäßige Plakatzahl die anderen eher nervt. Der Vorstand verweist darauf, daß eine freiwillige Selbstbeschränkung in den letzten Jahren stets im AStA diskutiert, aber niemals eine Einigung erzielt worden sei. Er schlägt vor, den strittigen Punkt Kopierkontingent in die nächste AStA-Sitzung zu vertagen. Dem wird nicht widersprochen.

Eva Gallwitz fragt, ob mehr Wahlräume eingerichtet werden könnten. Gerade in den kurzen Pausen zwischen zwei Veranstaltungen sei die Stimmabgabe schwierig. Der Vorstand verweist auf die dazu geführten Gespräche mit Rektorat und Wahlleiter, in denen ein Wahlraum für das außerhalb liegende Psychologie-Institut zugesagt wurde. Allerdings sprachen sich nach den Angaben des Wahlleiters sowohl Fakultät als auch Studierende gegen dieses Ansinnen aus. Der Vorstand wird sich aber weiterhin für eine Verbesserung der Wahlmöglichkeiten einsetzen.

der in der Tischvorlage aufgeführten Punkte mit Ausnahme des vertagten Punkts Kopierkontingent vor. Dem wird nicht widersprochen.

Der Antrag wird einstimmig ohne Enthaltungen angenommen.


5. Änderung der Stellwandvergabeordnung

Der Vorstand stellt den Antrag (Tischvorlage) vor.

Thomas Dieker fragt, warum die KG II-Stellwände dabei nicht berücksichtigt sind. Der Vorstand verweist auf die bereits gefaßten AstA-Beschlüsse.

Florian Matthey fragt nach, ob die Formulierung AStA-Stellwand bedeute, daß die Stellwand faktisch dem u-asta zustünde. Der Vorstand weist auf die Regelung hin, daß AStA-Stellwände in die Kompetenz des AStA-Vorstands fallen.

Der Vorstand schlägt en-bloque-Abstimmung vor. Diesem Vorschlag wird nicht widersprochen.

Der Antrag wird einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.


6. Finanzanträge

Zur Abstimmung liegt nur das Vorstandsprotokoll vom 24.1.2007 vor. Der Vorstand schlägt vor, Nachfragen zu den einzelnen TOPen vor den Abstimmungen zu stellen. Thomas Dieker schlägt vor, für eine übersichtlichere Diskussion die TOPen einzeln durchzugehen. Beiden Vorschlägen wird nicht widersprochen.

Bernhard Maas fragt zu TOP 1 nach, ob der Flyer vorliege. Der Vorstand gibt an, daß der Flyer wohl vorliege, aber erst herausgesucht werden müsse, da mehrere Informationen dieser Art herausgegeben und im AStA beantragt wurden. Eva Gallwitz fragt an, ob die Abstimmung dann auf die nächste Sitzung verschoben wird, um sich dann bei Vorliegen ein Bild vom Sachverhalt zu machen. Der Vorstand sagt zu, den Flyer herauszusuchen und per Email zu verschicken, würde aber gerne noch in dieser Sitzung einen Beschluß haben. Till-Felix Andlauer regt an, zur Abstimmung stehende Flyer zukünftig als Tischvorlage auszulegen.

Thomas Dieker fragt zu den TOPen 2, 5, 6, 8, 14, 16, 19, 20 und 22 nach, ob der AStA bei diesen Projekten als Mitveranstalter genannt worden sei. Desweiteren interessierten ihn die Kriterien der Vergabe. Der Vorstand erklärt, daß der AStA bei keinem der Projekte Mitveranstalter gewesen sei. Bezüglich der Vergabekriterien verweist er auf die besondere hochschulpolitische Situation in Baden-Württemberg, die eine komplexe Studierendenvertretungsstruktur und dementsprechende Entscheidungsprozesse zur Folge haben. Der AStA entscheidet aufgrund der ihm vorliegenden Informationen. Bernhard Maas fordert, künftig auf eine Nennung des AStA als Mitveranstalter zu drängen. Der Vorstand nimmt die Anregung auf, sieht dies aber nicht als notwendiges und in jedem Falle angebrachtes Kriterium einer Mittelvergabe.

Eva Gallwitz und Till-Felix Andlauer fordern präzisere Vergabekriterien und ausführlichere Antragsbegründungen. Der Vorstand nimmt diese Anregungen auf. Bernhard Maas erklärt, daß er es als Arroganz empfinde, wenn angesichts der klaren Mehrheitsverhältnisse im AStA nur eine vage Antragserläuterung geliefert werde. Der Vorstand weist diesen Vorwurf zurück.

Thomas Dieker fragt zu TOP 3 nach, ob dies ein regelmäßig wiederkehrender Antrag zur semesterweise stattfindenden „Wiedereröffnung“ des Kulturcafés sei, da er sich an einen ähnlich lautenden Antrag bei der Einrichtung des Kulturcafés erinnern könne. Der Vorstand verneint und verweist darauf, daß der erste Antrag lediglich zur Beschaffung der Grundausstattung des Cafés gestellt wurde. Der Terminus „Wiedereröffnung“ beziehe sich darauf, daß das Kulturcafé mehrere Semester lang nicht bestanden habe.

Eva Gallwitz fragt zu TOP 4 nach, wann die Fahrt stattfinde. Bernhard Maas fragt zum selben TOP, wie kurzfristig ein Finanzantrag gestellt werden könne. Der Vorstand verweist darauf, daß die Fahrt schon gewesen sei und daß die Termine der Vorstandssitzungen davon abhängen, wie sie in den laufenden Geschäften des Vorstands angesetzt werden können.

Thomas Dieker fragt zu TOP 7 nach, wie die Adreßaufkleber aussähen. Der Vorstand erläutert, daß diese für den üblichen Briefverkehr benötigt werden, und sagt zu, die Vorlage auch per Email zu verschicken.

Bertran Cazorla Rodríguez mahnt eine ernsthafte und sachliche Befassung mit den Themen an. Till-Felix Andlauer und Eva Gallwitz erwidern, daß auch die Antworten des Vorstands an Ernsthaftigkeit zu wünschen übrig ließen. Bernhard Maas sagt, daß gewährleistet sein muß, die Legitimation von AstA-Ausgaben hinterfragen zu dürfen. Ina-Maria Linder bittet die hochschulpolitischen Gruppen, solche Fragen ein paar Tage vor der Sitzung an den Vorstand zu richten, damit dieser die nötigen Recherchen machen kann.

Till-Felix Andlauer fragt zu TOP 8, wann die Veranstaltung war und wofür genau das Geld ausgegeben wurde. Der Vorstand erklärt, daß er das genaue Datum nicht mehr wisse, die Kosten aber durch DJ und Werbematerial entstanden sind.

Bernhard Maas fragt zu TOP 9 nach, wie die Münzen bisher sortiert wurde. Der Vorstand erläutert, daß dies bisher über Kassen mit Einzelfächern und Nachzählen geschah.

Thomas Dieker fragt zu TOP 13 nach, ob Presseausweise nicht nur für etablierte Journalisten ausgestellt werden und wie ausgeschlossen werden kann, daß hier das Verbot einer politischen Nutzung durch die Redakteure durchgesetzt werden kann. Der Vorstand weist darauf hin, daß es sich hier um Jugendpresseausweise handelt, die hauptsächlich zur Akkreditierung als Jugendjournalist bei Kulturveranstaltungen dienen. Till-Felix Andlauer fragt nach, wie sich die Kosten zusammensetzen. Der Vorstand erklärt, daß der Betrag aus den Kosten für den Ausweis, der Mitgliedschaft der Gesamtredaktion und der Mitgliedschaft der einzelnen Redakteure bestehe.

Thomas Dieker fragt zu den TOPen 15, 17 und 18 nach, wie die Ausschreibung abläuft, insbesondere beim Server. Der Vorstand erklärt, daß drei Angebote zur Auswahl bei der zuständigen Stelle im Rektorat eingereicht werden. Florian Matthey fragt nach, wofür der Server zur Verfügung steht. Der Vorstand antwortet, daß der Server die Computer des Sekretariats, des 1. Obergeschosses und inzwischen auch den Rechner im Juso-Raum miteinander verbindet, aber auch ins Universitätsnetz eingebunden ist, so daß auch ohne W-LAN-Nutzung auf das Internet zugegriffen werden kann. Till-Felix Andlauer regt an, die beim Rektorat eingereichten Angebote mit der Einladung zu verschicken. Dies ist laut Vorstand aus organisatorischen Gründen nicht machbar, da zuerst das Budget abgestimmt wird und erst dann die Angebote eingeholt werden.

Florian Matthey fragt nach, wie der im Vergleich zu TOP 16 hohe Betrag zustande käme. Der Vorstand erläutert, daß es sich dabei um insgesamt sechs Referentinnen und Referenten handele, die zum Kongreß nach Freiburg reisen.

Vorstandssitzung vom 24.1.2007

TOP 1: Flyer zur Information der Studierenden

angenommen mit 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen.

TOP 2: Material für Straßentheatergruppe

angenommen mit 9 Ja-Stimmen, 1 Nein- Stimmen und 3 Enthaltungen.

TOP 3: Eröffnungsveranstaltung Kultur-Café

angenommen mit 8 Ja-Stimmen, 1 Nein- Stimmen und 4 Enthaltungen.

TOP 4: Busshuttle zur Museumsnacht in Basel

angenommen mit 10 Ja-Stimmen, 1 Nein- Stimmen und 2 Enthaltung.

TOP 5: „Kulturschock“

angenommen mit 9 Ja-Stimmen, 1 Nein- Stimmen und 3 Enthaltungen.

TOP 6: Historische Filmvortragsreihe

angenommen mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein- Stimmen und 3 Enthaltungen.

TOP 7: Adreßaufkleber

angenommen mit 8 Ja-Stimmen, 2 Nein- Stimmen und 3 Enthaltungen.

TOP 8: Unterstützung Kultur-Veranstaltung Keller 264

angenommen mit 8 Ja-Stimmen, 3 Nein- Stimmen und 2 Enthaltungen.

TOP 9: Kassen mit Münzsortierern

angenommen mit 12 Ja-Stimmen, 0 Nein- Stimmen und 1 Enthaltungen.

TOP 10: Kaffeemaschine

angenommen mit 12 Ja-Stimmen, 1 Nein- Stimmen und 0 Enthaltungen.

TOP 11: Stehlampe

angenommen mit 12 Ja-Stimmen, 1 Nein- Stimmen und 0 Enthaltungen.

TOP 12: Abschließbare Fächer im Sekretariat

angenommen mit 12 Ja-Stimmen, 0 Nein- Stimmen und 1 Enthaltungen.

TOP 13: Presseausweise

angenommen mit 8 Ja-Stimmen, 4 Nein- Stimmen und 1 Enthaltungen.

TOP 14: Unterstützung NMUN-Delegation

angenommen mit 11 Ja-Stimmen, 1 Nein- Stimmen und 1 Enthaltungen.

TOP 15: LAN-Switch

angenommen mit 12 Ja-Stimmen, 0 Nein- Stimmen und 1 Enthaltungen.

TOP 16: Fahrtkosten Landestreffen Geisteswissensch.

angenommen mit 10 Ja-Stimmen, 2 Nein- Stimmen und 1 Enthaltungen.

TOP 17: Sekretariatsrechner

angenommen mit 11 Ja-Stimmen, 0 Nein- Stimmen und 2 Enthaltungen.

TOP 18: Serverneuanschaffung

angenommen mit 11 Ja-Stimmen, 0 Nein- Stimmen und 2 Enthaltungen.

TOP 19: Referentenfahrtkosten rechtswiss. Kongreß

angenommen mit 9 Ja-Stimmen, 1 Nein- Stimmen und 3 Enthaltungen.

TOP 20: Fahrtkosten Kongreß Hochschule 2012

angenommen mit 9 Ja-Stimmen, 1 Nein- Stimmen und 3 Enthaltungen.

TOP 21: BaföG-Literatur

angenommen mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein- Stimmen und 3 Enthaltungen.

TOP 22: Unterstützung studentische Sambagruppe

angenommen mit 8 Ja-Stimmen, 2 Nein- Stimmen und 3 Enthaltungen.


 


7. Einstellung von neuen ReferentInnen

Thomas Dieker begrüßt weiterhin die persönliche Vorstellung der sich bewerbenden Referentinnen und Referenten. Bernhard Maas schließt sich dem an.

Der Vorstand schlägt en-bloque-Abstimmung vor. Mit Rücksicht auf den Wunsch, jeweils unterschiedlich votieren zu können, zieht der Vorstand diesen Vorschlag zurück.

Es bewerben sich:

Katharina Eichler für das

Frauen-Referat,

gewählt mit:
9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen.

Hermann J. Schmeh für das

Presse-Referat,

gewählt mit:
12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

Florian Lehnerer für das

SchwuLesBi-Referat,

gewählt mit:
8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen.

Felix Wittenzellner für das

Sozial-Referat,

gewählt mit:
10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen.

Robin Gommel für das

Umwelt-Referat,

gewählt mit:
10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen.

Joscha Metzger für die

Servicestelle 1,

gewählt mit:
10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen.

Jochen Mehre für die

Servicestelle 2,

gewählt mit:
10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen.



8. Sonstiges

Thomas Dieker regt an, daß der AStA über die „Tutorien-Lösung“ zur Rückzahlung von Studiengebühren für studentisches Engagement informiert werden soll. Der Vorstand wird den Entwurf per Email verschicken und sagt einen entsprechenden Bericht nach Abschluß der Verhandlungen mit dem Rektorat zu.

Anna-Katharina Alex fragt nach der Höchstverschuldungsgrenze von BAföG und L-Bank-Kredit. Diese liegt laut Erläuterung des Vorstands bei 15000 Euro. Bernhard Maas rät daher Empfängern von hohen BAföG-Sätzen, den L-Bank-Kredit in Anspruch zu nehmen. Thomas Dieker weist darauf hin, daß diese Regelung aber nicht für private Lebenshaltungskredite wie den der KfW gilt.

Ende der Sitzung: 21 Uhr.

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