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Protokoll der AStA-Sitzung vom 19. Dezember 2007


> <u>Anwesende:<u>
> <p><i>Jusos:<i> Thomas Dieker, Holger Templ (in Vertretung von Eva-Maria Geppert)
> <i>buf:<i> Henrike Hepprich (Vorsitzende, Sitzungsleiterin), Benjamin Greschbach, Jonathan Nowak, Nora Gaupp, Henriette Walz, Natalie Becker
> <i>Julis:<i> Robert Huber
> <i>RCDS:<i> Thomas Volk
> <i>weitere:<i> Hermann J. Schmeh (Protokoll)


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Tagesordnung

  1. Begrüßung, Anwesenheit, Protokollführung, Feststellung der Tagesordnung
  2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.11.2007
  3. Bericht des Vorstandes
  4. Finanzanträge
  5. Einstellung von neuen ReferentInnen
  6. Sonstiges

 

1. Begrüßung, Anwesenheit, Protokollführung, Feststellung der Tagesordnung

Beginn der Sitzung: 20.09 Uhr.

Der AStA ist mit 10 Anwesenden beschlussfähig. Protokoll führt Hermann J. Schmeh.

Sarah Menne, Martin Wegele, Nora Lena Albrecht, Benedikt Kaiser und Bernhard Maas fehlen entschuldigt. Die Sitzungsleitung macht auf die Möglichkeit aufmerksam, sich im Falle einer Verhinderung am Sitzungstermin vertreten zu lassen.

 

2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 28.11.2007

Es gibt keine Einwände gegen das letzte Protokoll, das mit einer Enthaltung einstimmig angenommen wird.

 

3. Bericht des Vorstandes

Der Vorstand berichtet vom Wunsch des künftigen Rektors nach einer Übersicht über Vor- und Nachteile einer Verfaßten Studierendenschaft (VS). Um diese gemeinsam zu erstellen, hat der Vorstand die hochschulpolitischen Gruppen angeschrieben, leider haben bei den bisher stattgefundenen Treffen Julis und RCDS gefehlt. Falls es von deren Seite zum nun ausgearbeiteten Entwurf, der per Email an alle verschickt wurde, noch Ergänzungen gibt, nimmt der Vorstand diese weiterhin gerne entgegen.

Thomas Volk merkt an, daß der RCDS die erste Einladung nicht erhalten habe. Auch sei der RCDS sehr verwundert über den Passus „der hochschulpolitischen Gruppen“ in der Überschrift, da sich der RCDS nicht beteiligt habe und auch weiterhin kein Interesse an einer Mitarbeit habe, zumal eher belustigende Argumente für die VS ins Feld geführt würden. Der RCDS könne Positionen als eigenständiger politischer Akteur vertreten, von dieser Möglichkeit werde er auch weiterhin Gebrauch machen.

Darüber hinaus hat der Vorstand von keinen Aktivitäten im Rahmen der seit 1977 in Baden-Württemberg zum Zwecke der Trockenlegung des „Sympathisantensumpf des Terrorismus“ (H. Filbinger, CDU) äußerst beschränkten Kompetenzen des AStA zu berichten.

 

4. Finanzanträge

Der Vorstand entschuldigt sich dafür, daß das Vorstandsprotokoll vom 1.12.2007 versehentlich nicht mit der Einladung verschickt wurde. Es wird nun zusammen mit dem Vorstandsprotokoll vom 18.12.2007 als Tischvorlage eingebracht.

Zu TOP 1 der Vorstandssitzung vom 4.12.2007 fragt Thomas Volk, wer Träger der Gruppe sei. Der Vorstand antwortet, daß sie eine Gruppierung innerhalb der forUN-Hochschulgruppe sind. Holger Templ ist zu Ohren gekommen, daß sich die Gruppe auch Zuschüsse aus Studiengebühren erhält, und fragt, ob eine Aufschlüsselung der Einnahmen vorliegt. Dem Vorstand liegt keine Übersicht darüber vor. Nur zufällig hat er mitbekommen, daß dies für die Juristische Fakultät wohl zutrifft. Der Anteil des AStA an der Förderung beläuft sich jedenfalls auf die beantragten 400 Euro. Allerdings ist es NMUN nach eigenen Angaben nie gelungen, alle Kosten über Sponsoring zu decken, so daß die Teilnehmenden stets noch einen Eigenbeitrag leisten müßten. Thomas Volk fragt, wieviele Personen teilnehmen, nach welchem Verfahren diese ausgewählt werden und wann die Gruppe sich trifft. Der Vorstand erläutert, daß er von einem Auswahlverfahren keine Kenntnis habe, zumal noch Plätze zusätzlich zu den dieses Mal 16 Teilnehmenden frei gewesen wären. Der Termin des regelmäßigen Treffens sei ihm nicht bekannt. Der Vorstand bittet darum, solche Fragen rechtzeitig vorab, am besten per Email, zu stellen, damit diese zur Sitzung recherchiert werden können.

Zu TOP 2 derselben Sitzung fragt Thomas Volk, ob der Referent die Kosten nicht selbst übernehmen könne. Der Vorstand verneint dies. Holger Templ weist darauf hin, daß der Antrag nachträglich gestellt wurde. Der Vorstand entschuldigt sich für das zugrundeliegende Mißverständnis, da der Referent erst sehr kurzfristig die Fahrtkosten beansprucht habe. Der jetzige Betrag kam nach weiteren Verhandlungen mit dem Referenten zustande und deckt nur einen Teil der Fahrtkosten.

Zu TOP 3 derselben Sitzung fragt Holger Templ, ob auf dem Werbematerial das AStA-Logo abgedruckt sei. Der Vorstand bestätigt, daß der AStA-Kultur-Schriftzug darauf abgedruckt ist.

Zu TOP 4 derselben Sitzung merkt Thomas Volk an, daß er gegen diesen Antrag sei, da das Geld sinnvoller ausgegeben werden könne. Thomas Dieker fragt nach dem Aussehen des Baums und ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung stattgefunden habe. Der Vorstand erklärt, daß der Baum, wie im Antrag geschildert, mehrere Jahre halten soll, er aber weder etwas über das Aussehen noch über eine Umweltverträglichkeitsprüfung weiß. Die Anregungen werden aber dankend aufgenommen.

Zu TOP 1 der Vorstandssitzung vom 1.12.2007 fragt Thomas Volk nach der Zusammensetzung der Gruppe. Der Vorstand erläutert, daß einige Mitglieder auch bei amnesty international aktiv sind, es aber eine unabhängige Gruppe ist. Holger Templ weist darauf hin, daß der Antrag recht kurzfristig gestellt sei. Der Vorstand weist die Antragsteller stets darauf hin.

Zu TOP 1 der Vorstandssitzung vom 18.12.2007 fragt Thomas Dieker, ob der Antrag in dieser Höhe erforderlich sei. Der Vorstand bestätigt dies. Thomas Volk fragt, ob die Künstler vergütet werden. Der Vorstand bestätigt dies. Robert Huber fragt nach einer Kostenaufstellung. Der Vorstand sagt zu, diese nachzureichen, wenn die Veranstaltung abgerechnet ist.

Zu TOP 2 derselben Sitzung merkt Holger Templ an, daß es sich auch hier um einen nachträglichen Finanzantrag handele. Thomas Volk regt an, die Antragsteller auf die Problematik nachträglicher Finanzanträge hinzuweisen. Der Vorstand erklärt, daß dies regelmäßig geschieht. Holger Templ konstatiert, daß auch dieser Antrag hinsichtlich seiner Umweltverträglichkeit problematisch sei.

Der Vorstand stellt einen GO-Antrag auf Abstimmung en bloc, formale Gegenrede Thomas Diekers. Der GO-Antrag wird mit 6 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen angenommen.


> <p><b>Vorstandssitzung vom 1.12.2007<b>

TOP 1: Unterstützung Projektwoche Belarus


> <p><b>Vorstandssitzung vom 4.12.2007<b>

TOP 1: Förderung NMUN
> TOP 2: Referentenfahrtkosten<br> TOP 3: Werbung Kulturabend Peterhofkeller
> TOP 4: Weihnachtsbaum<p>
> <p><b>Vorstandssitzung vom 18.12.2007<b>

TOP 1: Kulturabend Peterhofkeller
> TOP 2: Fahrtkosten BuFaTa Soziologie<p>
> <p>Alle angenommen mit 6 Ja-Stimmen, 2 Nein- Stimmen und 2 Enthaltungen.<p>

 

5. Einstellung von neuen ReferentInnen

Die Sitzungsleitung verweist auf die mit der Einladung verschickten Angaben zu Kandidatinnen und Kandidaten, wie Bernhard Maas in der letzten Sitzung angeregt hatte.

Thomas Dieker bittet darum, daß sich die Kandidatinnen und Kandidaten persönlich vorstellen. Der Vorstand nimmt diese Anregung auf.

Thomas Volk fragt, wieviele Referate es gibt. Der Vorstand antwortet, daß es neun gibt. Thomas Volk fragt nach der Höhe der Personalmittel, aufgeschlüsselt nach monatlichen Ausgaben. Der Vorstand verweist darauf, daß all dies schon in der konstituierenden AStA-Sitzung ausführlich erörtert wurde, sagt aber eine tabellarische Aufstellung zur nächsten AStA-Sitzung zu.

Der Vorstand stellt einen GO-Antrag auf Abstimmung en bloc, es gibt keine Gegenreden.

Es bewerben sich:
> Aline Gommel für das Referat Studieren ohne Hürden,<br> Matthias Hummel für das Sozial-Referat.

Alle gewählt mit 7 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen.

 

6. Sonstiges

Thomas Dieker bittet den Vorstand, sich an das Universitätsbauamt zu wenden, um für die dringend nötige Neugestaltung des Platzes der Weißen Rose zu danken. Allerdings soll auch das Bedauern darüber zum Ausdruck gebracht werden, daß zur Vorbesprechung keine studentischen Vertreterinnen und Vertreter eingeladen wurden. Vielleicht könnte aber in die Planungen noch aufgenommen werden, daß möglichst viele Grünflächen bewahrt bzw. weitere geschaffen sowie mehr Sitzplätze und schattenspendende Maßnahmen vorgesehen werden sollten, um die erholsame Atmosphäre des Platzes zu erhalten.

Bernhard Maas wünscht per Email allen AStA-Mitgliedern ein gesegnetes Weihnachtsfest.

Ende der Sitzung: 20.26 Uhr.

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