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Protokoll der AStA-Sitzung vom 2. Juli 2008


> <u>Anwesende:<u>
> <p><i>Jusos:<i> Thomas Dieker, Eva-Maria Geppert
> <i>buf:<i> Henrike Hepprich (Vorsitzende, Sitzungsleiterin), Benjamin Greschbach, Jonathan Nowak, Nora Gaupp, Sarah Menne, Henriette Walz, Hermann J. Schmeh (in Vertretung von Martin Wegele)
> <i>Julis:<i> Robert Huber
> <i>RCDS:<i> –
> <i>weitere:<i> –
>&nbsp;<p>

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Anwesenheit, Protokollführung, Feststellung der Tagesordnung
  2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 4.6.2008
  3. Bericht des Vorstandes
  4. Finanzanträge
  5. Uniwahlen 2008
  6. Einstellung von neuen ReferentInnen
  7. Sonstiges

 

1. Begrüßung, Anwesenheit, Protokollführung, Feststellung der Tagesordnung

Beginn der Sitzung: 20.06 Uhr.

Der AStA ist mit 10 Anwesenden beschlussfähig. Protokoll führt Hermann J. Schmeh.

TOP 6 entfällt, da keine Bewerbungen vorliegen.

 

2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 4.6.2008

Es gibt keine Einwände, damit ist das Protokoll genehmigt.

 

3. Bericht des Vorstandes

Der Vorstand hat von keinen Aktivitäten im Rahmen der seit 1977 in Baden-Württemberg zum Zwecke der Trockenlegung des „Sympathisantensumpf des Terrorismus“ (H. Filbinger, CDU) äußerst beschränkten Kompetenzen des AStA zu berichten.

 

4. Finanzanträge

Der Vorstand stellt die Anträge vor.

Thomas Dieker bittet, grundsätzlich nachträgliche Finanzanträge zu vermeiden, und fragt zu TOP 1 der Vorstandssitzung vom 9.6.2008 nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten. Der Vorstand sieht die einzige Alternative darin, daß die Theatergruppe die gesamten Kosten selbst hätte tragen müssen.

Eva-Maria Geppert fragt zu TOP 3 der Vorstandssitzung vom 9.6.2008 wann und wo welche Veranstaltungen stattfinden und welche Zielgruppe angesprochen werden soll. Der Vorstand erläutert, daß Mitte Juli ein Stand in der Innenstadt gemacht sowie Vorträge und Workshops angeboten werden sollen. Die Veranstaltungen richten sich an Jugendliche, was Schüler und Studierende einschließt.

Der Vorstand schlägt eine en-bloc-Abstimmung der Anträge vor. Es gibt dazu keine Gegenrede.


> <p><b>Vorstandssitzung vom 9.6.2008<b>

TOP 1: Unterstützung „bellis perennis“
> TOP 2: Notebook<br> TOP 3: Unterstützung forUN
> TOP 4: Abschließbare Schränke II<p>

Alle angenommen mit 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.

 

5. Uniwahlen 2008

Der Vorstand weist darauf hin, daß die Kosten für die über das in der letzten Sitzung beschlossene Kopierkontingent hinausgehenden Kopien beim Finanzreferenten (Service 1) bezahlt werden sollen.

Thomas Dieker merkt an, daß der Beschluß über die Farben aus der letzten AStA-Sitzung vom RCDS nicht eingehalten wurde, obwohl auch der RCDS dieser Farbverteilung zugestimmt hat. Leider ist der RCDS nicht da, um über die in rot gehaltenen Plakate zu diskutieren, weshalb eine weitere Erörterung der Sache aus Thomas Diekers Sicht wenig Sinn hat. Der Vorstand ergänzt Thomas Diekers Bericht dahingehend, daß der RCDS in Gesprächen bestritten habe, daß dieser Beschluß gefaßt wurde oder daß der RCDS daran gebunden sei. Jedenfalls bezieht sich die Erlaubnis, nicht nur auf Stellwandflächen zu plakatieren, nur auf die dem AStA-Beschluß unterliegenden Wahlkampfplakate, insofern hätte das in Frage stehende „Ciao-Guevara“-Plakat des RCDS nur auf den RCDS-Stellwandflächen angebracht werden dürfen.

Der Vorstand fragt nach, wo die Hausmeister intensiv Wahlkampfplakate abgenommen hätten. Eva-Maria Geppert sagt, daß im Institutsviertel viel abgehängt wurde. Thomas Dieker konstatiert das gleiche für die Gänge und insbesondere die Obergeschosse des KG I. Er weist auf die Aussage der Hausmeister hin, daß diese keine schriftliche Bestätigung durch das Rektorat erhalten hätten. Auch die Ausschilderung der Wahlräume sei spärlich gewesen, so daß einige Studierende diese nur schwer gefunden hätten. Insgesamt wünsche er eine Eindämmung der Papierflut, wobei ihm eine Begrenzung der Flächen nicht sinnvoll scheine, vielmehr solle die Zahl der Plakate pro Trakt oder Hörsaalgebäude begrenzt werden. Sarah Menne begrüßt diesen Vorschlag, insbesondere wenn es sich um wenig frequentierte Flächen handelt.

Der Vorstand bittet um konkrete Vorschläge zur Eindämmung und insbesondere deren Durchsetzung für den Fall, daß einzelne Gruppen sich nicht an die Absprache hielten. Außerdem fragt er zu Thomas Diekers Vorschlag nach, wie er sich das Abzählen der Plakate vorgestellt habe und wer dies übernehmen solle.

Hermann J. Schmeh meint, daß eine Begrenzung der Plakatzahl nicht funktionieren würde. Schon dieser Wahlkampf habe gezeigt, daß im AStA getroffene „gentlemen's agreements“ im Konfliktfall nicht durchsetzbar sind. Er schlägt eine Kürzung der Wahlkampfdauer um zwei Tage vor, womit zumindest beim Nachplakatieren eingespart werden könnte. Thomas Dieker appelliert an die Vernunft der zur Wahl antretenden Gruppen, sich an die Absprachen zu halten.

Eva-Maria Geppert erklärt, daß sich auch durch bessere Einbindung der Hausmeister Einsparungen erzielen ließen. Eine absolute Kontrolle der Beschränkungen sei jedoch ohnehin nicht möglich.

Robert Huber teilt sowohl die Kritik an den Verstößen gegen den AStA-Beschluß als auch an der Papierflut. Die LHG selber habe wenig plakatiert, aber man solle auch nochmal über eine Begrenzung der Flächen nachdenken.

Nora Gaupp schlägt vor, das Kopierkontingent weiter zu begrenzen. Viele Plakate seien auch gar nicht gehängt worden. Der Vorstand zweifelt daran, daß das Kopierkontingent nicht trotzdem überzogen würde, zumal auch noch die Möglichkeit bestehe, die uni-Druckerei in Anspruch zu nehmen. Allerdings wäre zu eruieren, ob nicht ein höherer Preis pro Kopie verlangt werden solle.

Benjamin Greschbach weist darauf hin, daß diese Diskussion bisher noch nach jeder Uniwahl geführt wurde. Es gebe keine durchsetzbaren Beschränkungen hinsichtlich des Plakataufkommens. Er unterstützt den Vorschlag, die Wahlkampfzeit zu verkürzen. Zudem sei eine intensivere Absprache mit den Hausmeistern nötig. Hilfreich wäre in diesem Zusammenhang eine Negativliste, wo überall nicht plakatiert werden darf, die der Verbindlichkeit wegen vom Rektorat eingefordert werden soll.

Sarah Menne weist auf das Problem hin, daß gerade im Zuge des Jubiläums sehr viele Flächen neu gestrichen wurden und den Studierenden das Plakatieren dort verboten wurde mit dem Argument, daß „Sachbeschädigungen“ vermieden werden sollten.

Der Vorstand nimmt die Anregungen auf.

 

6. Einstellung von neuen ReferentInnen

Entfällt.

 

7. Sonstiges

Der Stellwandbeauftragte berichtet von seine Recherchen bezüglich der Stellwandsituation im KG III. Das Studium generale habe lange für eine zweite Stellwand gekämpft und sei nun nicht bereit, diese wieder abzugeben. Die Flächen an den Spinden sind vermietet. Es werden weitere Möglichkeiten weiterer Stellwandflächen im KG III erwägt, aber als wenig sinnvoll verworfen. Der Stellwandbeauftragte nimmt die Anregungen auf und kontaktiert das Studium generale nochmals.

Der Vorstand weist darauf hin, daß die Veranstaltungen zum Semesterthema dem Studium generale bis zum 15. August mitgeteilt werden sollten, wenn diese noch in das Studium-generale-Programm Eingang finden sollen.

Ende der Sitzung: 20.40 Uhr.

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