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Protokoll der AStA-Sitzung vom 29. Oktober 2008


Anwesende:

Jusos: Benjamin Singer, Julien Bender, Hanna Gölz (ab TOP 4)
buf: Albrecht Vorster (Vorsitzender, Sitzungsleiter ab TOP 5), Henrike Hepprich (Vorsitzende, Sitzungsleiterin bis TOP 4), Miriam Hornung, Sarah Menne, Jonathan Nowak, Daniel Miehe, Jannis Seyfried, Florian Altvater
RCDS: Thomas Volk, Damian Schroers
weitere: Hermann J. Schmeh (Protokoll)
 

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Anwesenheit, Protokollführung, Feststellung der Tagesordnung
  2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 2.7.2008
  3. Bericht des alten Vorstandes
  4. Wahl eines neuen Vorstandes
  5. Wahl einer neuen Ombudsperson für die Stellwände
  6. Einstellung von neuen ReferentInnen
  7. Wahl des AStA-Mitglieds im Zwölfferrat
  8. Finanzanträge
  9. Sonstiges

 

1. Begrüßung, Anwesenheit, Protokollführung, Feststellung der Tagesordnung

Beginn der Sitzung: 20.15 Uhr.

Der AStA ist mit 12, später 13 Anwesenden beschlussfähig. Protokoll führt Hermann J. Schmeh.

Es gibt keine Ergänzungen zur Tagesordnung.

 

2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 2.7.2008

Es gibt keine Einwände, damit ist das Protokoll genehmigt.

 

3. Bericht des alten Vorstandes

Der Vorstand hat von keinen Aktivitäten im Rahmen der seit 1977 in Baden-Württemberg zum Zwecke der Trockenlegung des „Sympathisantensumpf des Terrorismus“ (H. Filbinger, CDU) äußerst beschränkten Kompetenzen des AStA zu berichten.

 

4. Wahl eines neuen Vorstandes

Es werden vorgeschlagen:
Für das Amt der Vorsitzenden: Albrecht Vorster
Für das Amt des ersten Stellvertreters: Daniel Miehe
Für das Amt des zweiten Stellvertreters: Jannis Seyfried

Thomas Volk möchte wissen, welche Kriterien angelegt wurden, die zu diesen Vorschlägen führten. Henrike Hepprich verweist auf Qualifikation und Kompetenz der Vorgeschlagenen und die Tatsache, daß sie sich bereit erklärt haben, viel Zeit in ihre Ämter zu investieren.

Thomas Volk bittet die Vorgeschlagenen um eine Vorstellung ihrer Vorhaben für ihre Amtszeit und der Gründe, warum sie diese Aufgabe übernehmen wollen. Albrecht Vorster erklärt, er möchte die Erfahrungen aus seinem bisherigen Engagement in der u-Fachschaft Biologie und dem 12er-Rat nutzen, um auch auf gesamtuniversitärer Ebene für die Studierenden zu arbeiten, allerdings stünden noch keine konkreten Projekte als AStA-Vorstand im Raum. Daniel Miehe möchte den konstruktiven Dialog, den die Vorstände in den letzten Jahren geführt haben, fortsetzen. Jannis Seyfried möchte für eine Umsetzung der Beschlüsse der Unabhängigen Studierendenschaft im AStA sorgen.

Thomas Volk ereifert sich, warum denn nun der AStA als gewähltes Gremium die Beschlüsse eines undemokratischen u-Modells umsetzen solle. Jannis Seyfried erwidert, daß sich Thomas Volk augenscheinlich nicht mit Struktur und Funktionsweise der Unabhängigen Studierendenschaft auseinandergesetzt habe. Er empfiehlt Thomas Volk, dies nachzuholen, um eine Diskussion unter falschen Prämissen zu vermeiden. Thomas Volk zieht das Fazit, daß demnach alles so weiter gehe wie bisher.

Für den Wahlausschuß werden "die erfahrenen AStA-Häschen" Thomas Volk und Hermann J. Schmeh vorgeschlagen. Dagegen gibt es keine Einwände.

Ergebnis der geheimen Abstimmung:
Albrecht Vorster (rote Stimmzettel) ist gewählt mit: 8 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen.
Daniel Miehe (blaue Stimmzettel) ist gewählt mit: 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen bei einer ungültigen Stimme.
Jannis Seyfried (orangene Stimmzettel) ist gewählt mit: 8 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen bei einer ungültigen Stimme.
(Hanna Gölz nahm nicht an der Wahl des AStA-Vorsitzenden teil.)

Henrike Hepprich gratuliert dem neugewählten Vorstand und gibt die Sitzungsleitung an ihn ab.

Thomas Volk fragt nach der geplanten Arbeitsaufteilung des AStA-Vorstands. Der Vorstand möchte diese Frage gerne unter TOP 9 beantworten.

 

5. Wahl einer neuen Ombudsperson für die Stellwände

Benjamin Singer wird vorgeschlagen, und mit 11 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen gewählt.

 

6. Einstellung von neuen ReferentInnen

Der Vorstand stellt die einzustellenden Referentinnen und Referenten kurz vor.

Thomas Volk bittet darum, daß sich die Bewerberinnen und Bewerber persönlich vorstellen. Benjamin Singer schließt sich dem an. Thomas Volk fragt, warum es nicht möglich ist, die Referate für Kultur, Hochschulpolitik und SchwuLesBi zusammenzulegen. Desweiteren möchte er wissen, ob Anna Bauß lesbisch ist, und falls nicht, was sie für die Übernahme des SchwuLesBi-Referats qualifiziere. Ferner zweifelt er die Notwendigkeit von drei Studiengebührenberatern an und schlägt vor, die Zahl der Servicekräfte zu halbieren. Henrike Hepprich antwortet, daß Thomas Volk sich wohl nie längere Zeit im Studierendenhaus aufhalte, da er sonst wissen müßte, daß der Bedarf für all diese Stellen vorhanden sei. Im einzelnen sei der Arbeitsaufwand sowohl bei der Betreuung der EDV, insbesondere Pflege des Servers und der Email-Accounts, als auch bei der Verwaltung der Finanzen, deren sorgfältige Führung nicht zuletzt der RCDS immer wieder anmahne, so hoch, daß beide Stelleninhaber voll ausgelastet sind. Gleiches gilt für die vielfältigen Aufgaben der übrigen Servicekräfte sowie der Studiengebührenberatung. Gerade die umfassende Betreuung der Studierenden gerade auch im Servicebereich ist originäre Aufgabe des AStA. Zur der Zusammenlegung der Referate fragt Henrike Hepprich, wie sich Thomas Volk die Arbeit dieses Referatsmixes denn vorstelle, da die drei Bereiche so gut wie keine Schnittmengen haben. Was das SchwuLesBi-Referat angehe, so können dort auch Heterosexuelle mitarbeiten. Daher stellt sich die Frage nach der sexuellen Orientierung nicht, wenn das Referat Anna Bauß als Referentin will. Im übrigen geht das auch niemanden etwas an. Widerspruch auf Seiten des RCDS.

Thomas Volk möchte wissen, ob in der Studierendenschaft überhaupt Interesse an einem SchwuLesBi-Referat bestehe. Hermann J. Schmeh verweist darauf, daß die vom SchwuLesBi-Referat veranstalteten Pink Parties stets gut besucht waren. Henrike Hepprich ergänzt, daß sich nun schon über Jahre hinweg viele Leute in diesem Referat engagieren, der Bedarf also offensichtlich vorhanden ist. Albrecht Vorster erklärt, daß mindestens fünf Prozent der Bevölkerung nicht heterosexuell sind, aber gerade auch die Vertretung von Minderheiten ein wichtiges Arbeitsfeld einer Studierendenvertretung ist.

Thomas Volk fragt, was das Referat für Internationales tun soll. Hermann J. Schmeh weist darauf hin, daß Sören Wulf seine Bewerbung zurückgezogen hat. Inzwischen kandidiert aber Manuel Frick für das Sozialreferat.

Der Vorstand schlägt en-bloc-Abstimmung vor; dazu gibt es eine Gegenrede. Der Antrag auf en-bloc-Abstimmung wird mit 8 Ja-Stimmen zu 5 Nein-Stimmen ohne Enthaltungen angenommen.

Es bewirbt sich:
Albrecht Vorster für das Hochschulpolitische Referat,
Manuel Frick für das Sozial-Referat,
Martin Jarsch für das Kultur-Referat,
Robin Gommel für das Presse-Referat,
Anna Bauß für das SchwuLesBi-Referat,
Jonathan Nowak für das Umwelt-Referat,
Thomas Seefried für die Studiengebührenberatung 1,
Niko Katicic für die Studiengebührenberatung 2,
Hauke Jensen für die Studiengebührenberatung 3,
Hermann J. Schmeh für die Servicestelle 1,
Britta Philipp für die Servicestelle 2,
Allison O'Reilly für die Servicestelle 3,
Philip Sorst für die Servicestelle 4.

Alle gewählt mit: 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen.

 

7. Wahl des AStA-Mitglieds im Zwölferrat

Albrecht Vorster wird vorgeschlagen. Thomas Volk fragt, was Albrecht Vorster im Zwölferrat zu tun gedenkt. Albrecht Vorster antwortet, daß er auf Grundlage der Ansichten und Beschlüsse der Fachschaften die Interessen der Studierenden vertreten will.

Albrecht Vorster wird mit 9 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen gewählt.

 

8. Finanzanträge

Benjamin Singer kritisiert, daß die Finanzanträge im AStA zum Teil nach dem zu fördernden Ereignis abgestimmt werden. Er wünscht sich für eine bessere Kalkulierbarkeit wenigstens eine Vorabinformation. Der alter wie neuer Vorstand nehmen diese Anregung auf.

Thomas Volk befindet die Kritik der Juso-Fraktion als zu schwach. Er wirft der buf-Fraktion undemokratisches Verhalten vor, da sie sich ihrer Mehrheit und damit der Bestätigung "nachträglicher" Finanzanträge sowieso sicher sein könne. Er besteht darauf, daß im Protokoll festgehalten wird, es sei "eine Sauerei, wie sich die buf-Fraktion verhält", und bittet um Vorlage der Anträge vor der Auszahlung des Geldes. Der Vorstand erwidert, daß das Verfahren, das ein Finanzantrag durchlaufe, sehr wohl ein demokratisches ist.

Zu TOP 1 der Vorstandssitzung vom 10.7.2008 fragt Thomas Volk nach, welcher politischen Richtung diese Zeitschrift nahestehe. Henrike Hepprich antwortet, daß ForumRecht eine rechtspolitische Zeitschrift ohne politische Affinitäten ist, die der AStA Uni Freiburg mit herausgibt. Die redaktionelle Arbeit wird von Mitgliedern des Bundesarbeitskreises kritischer Juristinnen und Juristen geleistet.

Zu TOP 2 derselben Vorstandssitzung fragt Thomas Volk, wer der Referent gewesen sei und warum man diesem die Unterkunft bezahlt habe. Er kenne nur Referentinnen und -renten, die ihre Unterkunft selber tragen, und empfiehlt, künftig nur noch Referentinnen und -renten einzuladen, die diese Bedingung erfüllen. Henrike Hepprich verweist auf den im Protokoll der Vorstandssitzung aufgeführten Namen. Sie findet es schön, daß Thomas Volk nur solche Referentinnen und -renten kenne, leider trifft dies nicht auf die Mehrzahl aller Referentinnen und -renten zu. Es geht lediglich um eine Aufwandsentschädigung, damit die Eingeladenen kein Minus machten, wenn sie einen Vortrag in Freiburg halten. Näheres ist bei der Initiative GMP zu erfahren, die ebenfalls im Protokoll der Vorstandssitzung aufgeführt ist. Der Vorstand ergänzt, daß es durchaus im Sinne des AStA ist, wenn Hochkaräter in Freiburg referierten, und man daher die Hürden für diese möglichst niedrig halten sollte.

Zu TOP 3 derselben Vorstandssitzung fragt Benjamin Singer, was "Akträume" seien. Henrike Hepprich erklärt, daß es sich um ein studentisches Foto- und Ausstellungsprojekt handelt, das von den Machern des ct-festivals organisiert wird. Thomas Volk fragt weiter, wann das stattfinden solle und ob es Freikarten für die AStA-Mitglieder gebe. Henrike Hepprich erläutert, daß das zwar angefragt werden kann, aber nicht kategorisch von geförderten Projekten verlangt werden kann. Thomas Volk widerspricht dem mit Verweis auf die Höhe des Förderbetrags. Damian Schroers fragt, welchen Nutzen diese Förderung habe. Henrike Hepprich antwortet, daß es sich um die Förderung studentischer Kunst und Kultur handele, was eindeutig AstA-Aufgabe sei.

Zu TOP 4 derselben Vorstandssitzung erläutert Henrike Hepprich, daß nur Belege über 190 Euro eingereicht wurden. Thomas Volk fragt wodurch diese Kosten entstanden seien. Henrike Hepprich antwortet, daß zusätzliche Technik benötigt wurde.

Zu TOP 1 der Vorstandssitzung vom 20.9.2008 fragt Thomas Volk, was die Youth Media Convention sei. Henrike Hepprich antwortet, daß dieses Treffen der Vernetzung und Fortbildung junger Medienschaffender diene.

Zu TOP 2 derselben Vorstandssitzung fragt Thomas Volk, woher die Auftretenden kommen und ob es sich dabei um den Bahncard50-Preis handele. Henrike Hepprich bestätigt letzteres und gibt als Anreiseort Hamburg an.

Zu TOP 3 der derselben Vorstandssitzung merkt Henrike Hepprich an, daß das Jazzfrühstück gut besucht war, aber aufgrund noch ausstehender Rechnungen noch keine Abrechnung vorliegt.

Zu TOP 4 derselben Vorstandssitzung fragt Thomas Volk, wieviele Leute da waren, wer als Band und als DJ gebucht wurde und ob es eine Auflistung über die Kosten gibt. Henrike Hepprich erläutert, daß ca. 400 Gäste und als Band "Die Leute" aus Freiburg da waren und DJ Mike aufgelegt hat. Eine Abrechnung wird es geben, sobald alle Kosten und Einnahmen genau bekannt sind.

Zu TOP 1 der Vorstandssitzung vom 10.10.2008 fragt Thomas Volk, ob die Führung von Studierenden durchgeführt wurde. Der Vorstand verneint dies. Thomas Volk fragt, warum nicht AStA-Leute diese Führung kostenlos anbieten können? Der Vorstand erklärt, daß viele Studierende nicht über das nötige historische Wissen verfügen, um eine ähnliche Qualität zu gewährleisten, aber das nächste Mal wird der Vorstand sehr gerne auf Thomas Volk zukommen. Letzterer gibt an, vielleicht Zeit dafür zu haben.

Zu TOP 1 der Vorstandssitzung vom 23.10.2008 erläutert Henrike Hepprich, daß der Bedarf nach neuer Hardware durch Mitgliederzuwachs in Pressereferat und Vorstand gewachsen ist. Thomas Volk wundert sich über die Häufung der Anträge bezüglich neuer Computer. Der Vorstand erklärt, daß der letzte Antrag sich auf ein Notebook bezog, um Mobilität und Effizienz der Vorstandsarbeit zu optimieren. Momentan muß ein Vorstandsmitglied auf private Hardware zur Erledigung seiner Dienstaufgaben zurückgreifen, was ihm nicht dauerhaft zugemutet werden kann. Außerdem benötigen auch Studierendengruppen, z.B. Fachschaften, die neue Hardware zum Layouten von Plakaten, kommentierten Vorlesungsverzeichnissen u.ä.

Der Vorstand schlägt en-bloc-Abstimmung vor; dazu gibt es eine Gegenrede. Der Antrag auf en-bloc-Abstimmung wird mit 8 Ja-Stimmen bei 5 Enthaltungen angenommen.


Vorstandssitzung vom 10.7.2008

TOP 1: Erstsemesterheft ForumRecht
TOP 2: Vortrag "Global Marshall Plan"
TOP 3: Akträume II
TOP 4: Auftritt Georg Schramm


Vorstandssitzung vom 20.9.2008

TOP 1: Youth Media Convention
TOP 2: Fahrtkosten Satiriker
TOP 3: Bandhonorar Jazzfrühstück
TOP 4: Semestereröffnungsparty


Vorstandssitzung vom 10.10.2008

TOP 1: Stadtführung


Vorstandssitzung vom 23.10.2008

TOP 1: BW-PCs


Alle angenommen mit 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen.

 

9. Sonstiges

Thomas Volk bedauert, daß dem neuen Vorstand keine Frau angehört. Allgemeine Zustimmung.

Thomas Volk wiederholt seine Frage nach geplanter Arbeitsaufteilung und -zeit des neuen Vorstands. Albrecht Vorster stellt klar, daß er nicht mit festen Arbeitszeiten plant. Jannis Seyfried erarbeitet gerade einen Arbeits- und Zeitplan, der es ihm ermöglichen soll, an manchen Tagen auch unter zehn Stunden arbeiten zu können. Daniel Miehe legt dar, daß er heute ca. dreizehn Stunden im Studierendenhaus verbracht habe, es aber durchaus Tage geben wird, an denen er noch mehr zu arbeiten hat.

Thomas Volk gratuliert Jonathan Nowak zu seiner Wahl als Umweltreferent und befragt ihn nach seinen Plänen zur Weltrettung. Jonathan Nowak erwidert, daß es dem Umweltreferat wohl kaum möglich sein wird, die Welt zu retten, und es dieses darum auch nicht plane. Das Umweltreferat wird aber weiterhin engagiert an der Verbesserung der Umweltbilanz der Universität mitarbeiten. Konkret solle die Vernetzung und Arbeit in und außerhalb der Universität, z.B. im Samstagsforum und dem AK Nachhaltige Universität, fortgeführt werden.

Thomas Volk fragt, wie die buf-Fraktion nach der Wahl weiter mit der Linken umzugehen gedenke, ob die buf-Fraktion beim NATO-Gipfel in Straßburg mitdemonstriere und dabei oder anderweitig studentische Gelder verschleudern und sich weiterhin undemokratisch verhalten wolle. Der Vorstand wiederholt die Empfehlung, daß sich Thomas Volk zuerst einmal mit dem Modell der Unabhängigen Studierendenschaft befassen und es verstehen versuchen sollte, bevor er solche grundlosen und ungerechtfertigten Vorwürfe erhebt. Jonathan Nowak ergänzt, daß es sachlich falsch ist, die Linke als Bestandteil des u-Modells zu bezeichnen. Darüberhinaus hat das Verhalten einzelner Fraktionen nichts mit der Tätigkeit oder der laufenden Sitzung des AStA zu tun, weshalb er Thomas Volk darum bittet, diesen Streitpunkt nach der Sitzung im Gespräch mit den betreffenden Personen zu klären.

Benjamin Singer wiederholt seine Bitte um einen Haushaltsplan, um Finanzanträge besser einordnen zu können. Der Vorstand nimmt diese Anregung auf.

Ende der Sitzung: 21.08 Uhr.

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