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Protokoll der AStA-Sitzung vom 19. November 2008


Anwesende:

Jusos: Benjamin Singer, Julien Bender, Hanna Gölz
buf: Daniel Miehe (Sitzungsleiter), Henrike Hepprich, Esther Oehlschlägel, Magnus Kollmann (in Vertretung von Albrecht Vorster), Carl-Leo v. Hohenthal (in Vertretung von Miriam Hornung), Sarah Menne, Jonathan Nowak, Jannis Seyfried, Florian Altvater
RCDS:
weitere:Hermann J. Schmeh (Protokoll)
 

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Anwesenheit, Protokollführung, Feststellung der Tagesordnung
  2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.10.2008
  3. Bericht des Vorstandes
  4. Finanzanträge
  5. Änderung des Anhangs der Stellwandvergabeordnung
  6. Sonstiges

 

1. Begrüßung, Anwesenheit, Protokollführung, Feststellung der Tagesordnung

Beginn der Sitzung: 20.18 Uhr.

Der AStA ist mit 12 Anwesenden beschlussfähig. Protokoll führt Hermann J. Schmeh.

Der Vorstand beantragt die Einfügung eines neuen TOP 5: Änderung des Anhangs der Stellwandvergabeordnung. Dagegen gibt es keine Einwände.

 

2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 29.10.2008

Es gibt keine Einwände, damit ist das Protokoll genehmigt.

 

3. Bericht des Vorstandes

Der Vorstand hat von keinen Aktivitäten im Rahmen der seit 1977 in Baden-Württemberg zum Zwecke der Trockenlegung des "Sympathisantensumpf des Terrorismus" (H. Filbinger, CDU) äußerst beschränkten Kompetenzen des AStA zu berichten.

 

4. Finanzanträge

Zu TOP 1 der Vorstandssitzung vom 19.11.2008 fragt Benjamin Singer, wie sich die Höhe des Antrags zusammensetzt. Der Vorstand antwortet, daß es sich um ein unkommerzielles Projekt handele, das sich möglichst wenig an Sponsoren mit starken Eigeninteressen binden will. Hermann J. Schmeh erläutert, daß jeder Antrag stets den Maximalbetrag aufführt, der nicht ausgeschöpft werden muß. In diesem Falle wurde die Hälfte der voraussichtlich entstehenden Druckkosten beantragt. Alle Antragstellerinnen und -steller werden auf die Möglichkeit verwiesen, über die Studierendenvertretung kostengünstig in der Universitätsdruckerei zu produzieren.

Benjamin Singer bittet um eine frühere Information über die Finanzanträge. Der Vorstand nimmt die Anregung auf und verweist darauf, daß diese Anträge nicht in die Dezembersitzung verschoben wurden, um der Bitte verschiedener Fraktionen nachzukommen, daß die Abstimmung im AStA vor der geförderten Veranstaltung stattfinden solle.


Vorstandssitzung vom 11.11.2008

TOP 1: FSSO-Konzert
angenommen mit 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.


Vorstandssitzung vom 19.11.2008

TOP 1: literativ
angenommen mit 11 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.

TOP 2: Straßburger Gespräche
angenommen mit 12 Ja-Stimmen, 0 Nein- Stimmen und 0 Enthaltungen.

 

5. Änderung des Anhangs der Stellwandvergabeordnung

Der Vorstand erläutert die Anträge und verweist auf die Email des Alt-Stellwandbeauftragten Thomas Dieker, die den AStA-Mitgliedern als Tischvorlage vorliegt. In dieser wird beantragt:

"Der AStA möge beschließen:
Die Satzung vom 02.05.2007 "Stellwandvergabeordnung" (SVO) wird wie folgt geändert:
1. Die Stellwand 3d wird der Juli-Hochschulgruppe gem. § 4 I lit. d SVO zugewiesen.
2. Gem. § 4 I lit. d SVO werden ferner zugewiesen:
a) Die Stellwandfläche 2d.2 an forUN,
b) Die Stellwandfläche 2e.1 an amnesty international,
c) Die Stellwandfläche 2e.2 an freilaw,
d) Die Stellwandfläche 3f.2 an AiD Freiburg."

Der AStA nimmt diesen Antrag einstimmig ohne Enthaltungen an.

Florian Altvater fragt nach, ob das Akademische Orchester keine Stellwand mehr habe. Die betreffende Fläche gibt es noch unter Teil A, Ziff. 4.c) des Anhangs der Stellwandvergabeordnung.

 

6. Sonstiges

Keine Wortmeldungen.

Ende der Sitzung: 20.28 Uhr.

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