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Protokoll der AStA-Sitzung vom 28. Oktober 2009


Anwesende:

Jusos: Julia Bohlen, Eva Maria Geppert, Daniel Jehser, Leonard Edelmann
buf: Maggie Jaglo (Vorsitzende, Sitzungsleitung ab TOP 6), Lisa Oster, Lisa Schindler, Daniel Miehe, Albrecht Vorster (Vorsitzender, Sitzungsleitung bis TOP 5), Bernhard Link, Julia Elixmann, Sarah Diem
RCDS: Marius Rombach, Judith Solymosi
weitere: Hermann J. Schmeh (Protokoll), Thomas Seyfried
 

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Anwesenheit, Protokollführung, Feststellung der Tagesordnung
  2. Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 8.7.2009 und 21.9.2009
  3. Wiederholung der Abstimmungen der Sitzung vom 8.7.2009
  4. Bericht des alten Vorstandes
  5. Wahl eines neuen Vorstandes
  6. Wahl einer neuen Ombudsperson für die Stellwände
  7. Einstellung von neuen ReferentInnen
  8. Wahl des AStA-Mitglieds im Zwölferrat
  9. Finanzanträge
  10. Sonstiges

 

1. Begrüßung, Anwesenheit, Protokollführung, Feststellung der Tagesordnung

Beginn der Sitzung: 20.17 Uhr.

Der AStA ist mit 14 Anwesenden beschlussfähig. Protokoll führt Hermann J. Schmeh.

 

2. Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 8.7.2009 und 21.9.2009

Hermann J. Schmeh weist darauf hin, daß die Beschlüsse vom 8.7.2009 wiederholt werden müssen (s. TOP 3), da für den RCDS eine nicht vertretungsberechtigte Person mit abgestimmt hat. Möglichkeit und Verfahren, sich in AStA-Sitzungen vertreten zu lassen, werden nochmals erläutert. Es gibt keine weiteren Einwände. Damit sind die Protokolle genehmigt.

 

3. Wiederholung der Abstimmungen der Sitzung vom 8.7.2009

Es wird en-bloc-Abstimmung vorgeschlagen. Gegenrede. Es wird einzeln abgestimmt.

Zu TOP 1 der Vorstandssitzung vom 25.6.2009 fragt Marius Rombach, wie sich die derzeitige Situation darstellt. Hermann J. Schmeh weist darauf hin, daß die AStA-Referentinnen und -renten weit unter dem üblichen Stundensatz für studentische Hilfskräfte liegen.
Der Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen angenommen.

Zu TOP 2 der Vorstandssitzung vom 25.6.2009 fragt Marius Rombach, wie sich die derzeitige Situation darstellt. Hermann J. Schmeh erläutert, daß die Kosten durch Übernachtung usw. zustandekommen, wie der Verschickung zur Sitzung vom 8.7.2009 zu entnehmen war. Er betont, daß diese Unterlagen beim RCDS archiviert sein sollten und die derzeitigen AStA-Mitglieder sie sich leicht bei ihren Amtsvorgängern hätten beschaffen können. Er bittet erneut darum, rein technische Anfragen zukünftig per Mail mit ihm oder dem Vorstand vor der Sitzung zu klären. Der Antrag wird mit 8 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung angenommen.
D. Miehe wird mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen als SOH-Referent gewählt.

 

4. Bericht des alten Vorstandes

Der Vorstand hat von keinen Aktivitäten im Rahmen der seit 1977 in Baden-Württemberg zum Zwecke der Trockenlegung des „Sympathisantensumpf des Terrorismus“ (H. Filbinger, CDU) äußerst beschränkten Kompetenzen des AStA zu berichten.

 

5. Wahl eines neuen Vorstandes

Es werden vorgeschlagen:

Für das Amt der Vorsitzenden: Maggie Jaglo
Für das Amt der ersten Stellvertreterin: Lisa Schindler
Für das Amt der zweiten Stellvertreterin: Lisa Oster

Es gibt keine weiteren Nachfragen und keine weiteren Kandidatinnen oder -daten.

Für den Wahlausschuß werden vorgeschlagen: Hermann J. Schmeh, Julia Bohlen. Dagegen gibt es keine Einwände.

Ergebnis der geheimen Abstimmung:

Maggie Jaglo (rote Stimmzettel)
ist gewählt mit: 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen.

Lisa Schindler (blaue Stimmzettel)
ist gewählt mit: 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen.

Lisa Oster (orangene Stimmzettel)
ist gewählt mit: 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen bei 1 ungültigen Stimme.

 

6. Wahl einer neuen Ombudsperson für die Stellwände

Die Pflichten der Ombudsperson werden erläutert.

Es wird offene Abstimmung vorgeschlagen. Gegenrede. Es wird geheim abgestimmt (weiße Stimmzettel).

Vorgeschlagen wird Julia Bohlen. Die Stimmen werden ausgezählt von Hermann J. Schmeh und Leonard Edelmann.
Julia Bohlen gewählt mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

Eva Maria Geppert regt an, daß auch andere Fraktionen künftig in ihren Reihen Kandidatinnen und -daten für das Amt der Ombudsperson suchen. Der Vorstand nimmt die Anregung auf. Albrecht Vorster gratuliert zur Wahl.

 

7. Einstellung von neuen ReferentInnen

Julia Bohlen wünscht eine persönliche Vorstellung der Referentinnen und -renten. Der Vorstand nimmt die Anregung auf.

Antrag auf geheime Wahl. Gegenrede. Antrag mit 1 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen abgelehnt.

Marius Rombach erkundigt sich nach der Qualifikation des Kandidaten für das Gleichstellungsreferat. Der Aufgabenbereich des Gleichstellungsreferats wird erläutert. Der Vorstand hat die Bewerbung geprüft und traut dem Bewerber diese Aufgabe zu, auch wenn aus Sicht des Vorstands eine Frau wünschenswert gewesen wäre.

Julia Elixmann fragt nach der Zahl der unbesetzten Stellen. Laut Hermann J. Schmeh ist noch eine Stelle offen.

Es bewirbt sich:

Lennart Lein für das Gleichstellungs-Referat,
gewählt mit: 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen.

Albrecht Vorster für das Hochschulpoli-tische Referat,
gewählt mit: 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

Tobias Paxian für das Referat für Internationales,
gewählt mit: 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

Jannis Seyfried für das Kultur-Referat,
gewählt mit: 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen.

Thomas Seyfried für das Presse-Referat,
gewählt mit: 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

Anna Bauß für das SchwuLesBi-Referat,
gewählt mit: 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

Daniel Miehe für das Referat Studieren ohne Hürden,
gewählt mit: 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

Manuel Frick für das Referat für Soziales,
gewählt mit: 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

Thomas Seefried für die Studiengebührenberatung 1,
gewählt mit: 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

Nino Katicic für die Studiengebührenberatung 2,
gewählt mit: 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

Georg Kleine für die Studiengebührenberatung 3,
gewählt mit: 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

Hermann J. Schmeh für die Servicestelle 1,
gewählt mit: 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen.

Britta Philipp für die Servicestelle 2,
gewählt mit: 8 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen.

Daniel Hausen für die Servicestelle 3,
gewählt mit: 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen.

Lukas Bischler für die Servicestelle 4,
gewählt mit: 7 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen.

 

8. Wahl des AStA-Mitglieds im Zwölferrat

Vorgeschlagen wird Lisa Schindler.
Gewählt mit 8 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen.

 

9. Finanzanträge

Vorstandssitzung vom 1.9.2009

TOP 1: Stummfilmbegleitung
angenommen mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.

TOP 2: Regisseur amnesty international
angenommen mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.

TOP 3: Schwulesbische Filmreihe
angenommen mit 9 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.

TOP 4: Fortbildungskosten
angenommen mit 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen.

TOP 5: Semestereröffnungsparty
angenommen mit 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.


Vorstandssitzung vom 15.10.2009

TOP 1: Stadtführung
angenommen mit 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.

TOP 2: Fortbildungskosten
angenommen mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.


Eva Maria Geppert fände es schön, wenn der AStA Finanzanträge beschlösse, bevor die Kosten anfallen. Der Vorstand nimmt dies zur Kenntnis. Hermann J. Schmeh weist darauf hin, daß die Auszahlung auf Grundlage der Vorstandsprotokolle und nicht der AStA-Beschlüsse erfolgt.

 

10. Sonstiges

Albrecht Vorster gratuliert dem neugewählten Vorstand.

Es werden verschiedene Möglichkeiten für einen neuen Termin erörtert, aber kein Konsens gefunden. Ein passender Termin wird per Online-Tool im Internet zur Abstimmung gestellt.

Ende der Sitzung: 20.58 Uhr.

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